Happe: Da muss man sich überraschen lassen

Kommunalwahlen im Herbst auf dem Prüfstand

13.05.2020 Meldung FDP-Fraktion im Rat der Stadt Köln

Biber Happe
Bezirksvertreter der FDP in Nippes Biber Happe

Da die Kommunalwahlen im Herbst auf dem Prüfstand stehen, durch Fristen und dem momentanen Versammlungsverbot ist es fraglich, ob und wie die Wahl stattfinden kann. Das kommentiert der FDP-Bezirksvertreter in Nippes, Biber Happe:

"Die Aufstellung und die Wahl der Kandidaten sowie die Durchführung der Kommunalwahl unterliegt rechtlichen Vorgaben und Bestimmungen. Hier haben die Verwaltungsjuristen das Wort. Ob die Wahlen verschoben oder anderweitig durchgeführt werden können, kann ich nicht beurteilen. Wir befinden uns am Ende einer extrem langen Wahlperiode. Ist da eine Verschiebung überhaupt möglich? Mein Wunsch ist es, dass die Wahlen zum geplanten Termin stattfinden. Dazu muss natürlich die Möglichkeit des Wahlkampfes gegeben sein. Aber eine Videodiskussion zum Beispiel kann eine persönliche Begegnung nicht ersetzen. Aber wünschen kann man sich viel. Die Situation lässt im Moment nur kurzfristige Entscheidungen zu. Da muss man sich überraschen lassen."

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Biber Happe

Biber Happe

Mitglied der Bezirksvertretung Nippes

Stellvertretender Vorsitzender des Stadtbezirksverbands Nippes

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