Hauke Hintze

Die EU sorgt dafür, dass Europäer und Europäer­innen von Portugal bis Finnland, von Irland bis Zypern in einem gemein­samen Wirt­schafts-, Bildungs- und vor allem Werteraum leben. Alle pro­fi­tieren von zollfreiem Waren­verkehr, pro­blem­losem Studium im Ausland, barriere­freiem Reisen oder einheitlichen Normen. Aber wie überall, wie im Bund, im Land und in der Kommune, ist der Hang zu klein­teiligen Rege­lungen auch auf EU-­Ebene eine Fehl­ent­wick­lung, dem die Freien Demo­kraten liberale Lösungen ent­gegen­setzen. Bürger­innen und Bürger sowie Unter­nehmen müssen sich frei entfalten können – während die EU ledig­lich not­wendige Rahmen­bedin­gungen setzen darf, um eine gesicherte Grund­lage für die freie, gleich­berechtigte Betäti­gung aller zu gewährleisten.

Die EU hat sich darin bewährt, in einem großen Wirt­schafts- und Kulturraum die Chancen ihrer Bürger und Bürgerinnen zu erweitern, aber sie darf nicht dazu instru­mentalisiert werden, poli­tische Projekte durch­zu­setzen, die man auf nationaler Ebene nicht realisieren konnte. Es darf keine Ein­zschränkungen für Technolo­gien, Handel, Bau- und Pro­duk­tions­standards sowie Forschung geben, wenn diese in Einklang mit den Zielen und Prin­zipien der EU stehen. Europa braucht keine Büro­krati­sierung durch Politiker, die glauben, es besser zu wissen als die Bürger­innen und Bürger der EU.

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