FDP-Köln aktuell http://www.fdp-koeln.de Aktuelle Meldungen de Baum: Brauchen Planungssicherheit http://www.fdp-koeln.de/index.php?l1=9&l2=0&l3=1&aid=12348 Die "Fuhrwerkswaage Kunstraum" erhält nicht den Status eines Denkmals. Wie der Kölner Stadt-Anzeiger berichtet, wollen Lokalpolitiker, Kunstfreunde und Bürger weiter um den Erhalt des Gebäudes kämpfen. Der Vorsitzende des Kunstraum-Fördervereins und ehemaliger Bundesinnenminister, ... 2018-06-18 Bund besitzt in Köln 246 unbebaute Grundstücke http://www.fdp-koeln.de/index.php?l1=9&l2=0&l3=1&aid=12347 Der Bund verfügt in den sieben größten deutschen Städten über 971 eigene, unbebaute Grundstücke, von denen er zahlreiche Flurstücke für die Wohnbebauung freigeben könnte. Alleine in Köln besitzt der Bund 246 Grundstücke. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine kleine Anfrage der FDP-Fraktion hervor, über welche die "Rheinische Post" (Mittwochsausgabe) berichtet. Die Gesamtfläche der unbebauten Flurstücke des Bundes beträgt demnach in den sogenannten Top-7-Städten Berlin, ... 2018-06-17 „Stromausfall in Berlin“ http://www.fdp-koeln.de/index.php?l1=9&l2=0&l3=1&aid=12346 Anno 18 herrschte ein langer Sommer im Frühjahr. Heiße Wochen, nur ab und an unterbrochen von Unwettern nie gekannter Stärke. Zumindest fühlten die Bürger so, wenn wieder einmal die Kanalisation kapitulierte, Sturzbäche durch Dörfer schossen, Bäume auf Schienen krachten und die Feuerwehrleute kaum noch die Schläuche trocken bekamen. Der Eichenprozessionsspinner breitete sich großflächig aus. Pusteln und Juckreiz wurden zur Volkskrankheit. Ansonsten verlief das Leben im Modus des „Als ob“. ... 2018-06-16 Houben: Wer mit Mittelmaß zufrieden ist, kann langfristig nicht vorne sein http://www.fdp-koeln.de/index.php?l1=9&l2=0&l3=1&aid=12345 Zum vorgelegten Länderbericht Deutschland der OECD erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der FDP-Fraktion Reinhard Houben: "Trotz der guten wirtschaftlichen Lage weist die OECD zu Recht auf ein grundlegendes Problem hin: Deutschland ist bei viele Zukunftsthemen zu langsam. Breitbandausbau, Digitalisierung der Wirtschaft und Verwaltung, Zukunft der Arbeit, lebenslanges Lernen, Unternehmensgründungen, überall hinkt ... 2018-06-15 Hoyer: Mindestens 500 Plätze weniger zum Jahresende http://www.fdp-koeln.de/index.php?l1=9&l2=0&l3=1&aid=12350 Zur Recherche des WDR zur Unterbringung von Geflüchteten in Hotels erklärt die Sozialpolitische Sprecherin der FDP-Fraktion im Kölner Rat Katja Hoyer: „Die Recherche bekräftigt unsere Forderung, dass wir so schnell wie möglich die Hotelunterbringung von Geflüchteten beenden müssen. Sowohl was den Umfang als auch die Kosten betrifft, ist Köln in NRW trauriger Spitzenreiter. Landesweit werden nur noch 46 Hotels zur ... 2018-06-14 Wackerhagen: Verantwortung für das Baudesaster endlich klären http://www.fdp-koeln.de/index.php?l1=9&l2=0&l3=1&aid=12344 Die FDP-Fraktion hat für die kommende Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses beantragt, zusätzlich zu dem bereits vorliegenden Gutachten über die „Prüfung der Störungen des Projektes Sanierung Bühnen Köln“ einem unabhängigen Sachverständigen den Auftrag zu erteilen, eine weitere Expertise zu den Verantwortlichkeiten für die Ursachen des "Bühnendebakels" zu erstellen. Dr. Ulrich Wackerhagen, Kulturpolitischer Sprecher der ... 2018-06-14 Gebauer: Bundesverfassungsgericht bestätigt Position der Landesregierung http://www.fdp-koeln.de/index.php?l1=9&l2=0&l3=1&aid=12343 Das Bundesverfassungsgericht hat mit seiner verkündeten Entscheidung das Streikverbot für verbeamtete Lehrkräfte bestätigt. Damit wurden vier Verfassungsbeschwerden beamteter Lehrkräfte aus verschiedenen Bundesländern (Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen und Schleswig-Holstein) zurückgewiesen. Schulministerin Yvonne Gebauer begrüßte die Entscheidung und erklärte: „Das Bundesverfassungsgericht bestätigt eindeutig die ... 2018-06-13 Gebauer: Stärken Grundschulen bei individueller und präventiver Förderung http://www.fdp-koeln.de/index.php?l1=9&l2=0&l3=1&aid=12341 Ab sofort können die Grundschulen in Nordrhein-Westfalen 600 neue Stellen für sozialpädagogische Fachkräfte in der Schuleingangsphase ausschreiben und besetzen. Schulministerin Yvonne Gebauer betonte, dass diese Maßnahme ein wichtiger Teil des angekündigten Masterplans Grundschule sei: „Wir verdoppeln die Stellen für sozialpädagogische Fachkräfte und geben den Grundschulen damit eine wichtige Unterstützung für die ... 2018-06-13 Breite: Mehr Legitimität und Transparenz geht nicht http://www.fdp-koeln.de/index.php?l1=9&l2=0&l3=1&aid=12342 Zur Stellungnahme des ver.di-Geschäftsführers Daniel Kolle und von Harald Kraus, Arbeitnehmervertreter im Aufsichtsrat der Stadtwerke (zur Zeit amtierender Aufsichtsratsvorsitzender) zum Ratsbeschluss, die Kölner Oberbürgermeisterin zur Aufsichtsratsvorsitzende der Kölner Stadtwerke zu wählen, erklärt FDP-Fraktionsgeschäftsführer Ulrich Breite: „Der Rat ist immer noch das höchste Beschlussgremium der Stadt und die Kölner ... 2018-06-12 Sterck: Autofahrer auf Ringen werden schikaniert http://www.fdp-koeln.de/index.php?l1=9&l2=0&l3=1&aid=12340 Die Arbeiten zur Umwandlung einer Fahrspur auf den Ringen zu einem Radfahrstreifen haben begonnen. Die Liberalen lehnen diese Maßnahme ab. Der Vorsitzende der FDP-Fraktion und Verkehrspolitische Sprecher Ralph Sterck erklärt dazu: „Die Förderung des Radverkehrs ist Ziel des – nie von einem demokratisch legitimierten Gremium beschlossenen – Konzeptes ‚Köln Mobil 2025‘. Bisherigen Autofahrerinnen und Autofahrern sollen ... 2018-06-12 Houben: Gastfamilien für junge US-Amerikaner gesucht http://www.fdp-koeln.de/index.php?l1=9&l2=0&l3=1&aid=12337 Zur 35. Auflage des Parlamentarischen Patenschafts-Programms 2018-2019 erklärt der Kölner FDP-Bundestagsabgeordnete Reinhard Houben: „Andy trainiert in seiner Freizeit mehrmals die Woche im Schwimmteam seiner Schule und ist Mitglied im Debattier-Club. Außerdem interessiert er sich für Webdesign und geht mit seiner Familie in den Ferien gerne campen. Leilas große Leidenschaft ist Kunst. Insbesondere zeichnet sie gerne. ... 2018-06-11 OB soll Aufsichtsratsvorsitzende der Stadtwerke werden http://www.fdp-koeln.de/index.php?l1=9&l2=0&l3=1&aid=12339 Aufgrund der gescheiterten Einrichtung eines Drogenkonsumraums am Neumarkt beantragte die SPD-Fraktion eine Aktuelle Stunde zur Ratssitzung am vergangenen Donnerstag. Katja Hoyer, Sozialpolitische Sprecherin der FDP-Fraktion im Rat der Stadt Köln, kritisierte in ihrer Stellungnahme insbesondere die intransparente Informationspolitik der Verwaltung: „Es ist kein Vertrauensbeweis, wenn man aus der Zeitung erfahren muss, dass ... 2018-06-10 „Ratsch im Kappes“ http://www.fdp-koeln.de/index.php?l1=9&l2=0&l3=1&aid=12336 Manchmal schreibt sich so eine Kolumne quasi von selbst oder besser gesagt, wird von der Nachrichtenlage diktiert. Zur Erinnerung: Im letzten Bundestagswahlkampf ging es bei der SPD um die ganz großen Themen, vorn an: soziale Gerechtigkeit. Jetzt machen sich die Sozen an die Umsetzung. Auf ihrem Berliner Landesparteitag letzte Woche beschlossen sie, auf Antrag ihrer Nachwuchsorganisation, staatliche Förderung für Pornos. Moment – es geht ausschließlich um feministische Pornos. Warum? ... 2018-06-09 Sterck: Keine falschen Rückschlüsse http://www.fdp-koeln.de/index.php?l1=9&l2=0&l3=1&aid=12338 FDP-Fraktionsvorsitzender und Mitglied im Aufsichtsrat der Stadtwerke Köln GmbH Ralph Sterck stellt klar: „Wenn mit dem Wissen von heute Geschehnisse von gestern interpretiert werden, können schnell falsche Rückschlüsse gezogen werden. In der Tat stand auf der Einladung zur Aufsichtsratssitzung der Stadtwerke Köln GmbH vom 17. April 2018 der Tagungsordnungspunkt: „Geschäftsführungsangelegenheiten; Besetzung der ... 2018-06-08 Sportlerehrung 2018 im Stadtbezirk Mülheim http://www.fdp-koeln.de/index.php?l1=9&l2=0&l3=1&aid=12335 Bei sommerlichen 27 Grad fand auch dieses Jahr wieder mit zahlreichen Besucherinnen und Besuchern die Sportlerehrung im Stadtbezirk Mülheim statt. Nach einer Begrüßung durch Claudia Düx, stellvertretende Amtsleiterin des Mülheimer Bürgeramtes, folgte direkt der nächste Höhepunkt. FDP-Mitglied Christoph Albrecht, stellvertretender Vorsitzender des Stadtbezirksverbands Ost, vom TV Dellbrück gab spannende Einblicke in Haidong Gumdo. Dabei handelt es sich um eine koreanische Schwertkampfkunst. ... 2018-06-07 Scentcommunication gewinnt Kölner Unternehmerpreis http://www.fdp-koeln.de/index.php?l1=9&l2=0&l3=1&aid=12334 Das Kölner Unternehmen Scentcommunication gewinnt den Kölner Unternehmerpreis. Scentcommunication entwickelt für Konzerne den passenden Duft zur jeweiligen Marke. Das 2002 von Robert Müller-Grünow gegründete Unternehmen beliefert von Köln-Mülheim aus inzwischen Großkonzerne wie Adidas oder Samsung, so berichtet der Kölner Stadt-Anzeiger. NRW-Wirtschaftsminister Andreas ... 2018-06-06 FDP fordert Rückführung der Kompetenzen der Vierer-Ausschüsse http://www.fdp-koeln.de/index.php?l1=9&l2=0&l3=1&aid=12333 Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Köln hatte zur letzten Sitzung des Rates am 3. Mai 2018 eine Aktuelle Stunde zum Thema „Handstreichartige Neustrukturierung der Stadtwerkegeschäftsführung und ihre Folgen“ beantragt, um das Verfahren bei den Kölner Stadtwerken, wo in einer einzigen Aufsichtsratssitzung am 17. April 2018 eine neue hauptamtliche Geschäftsführerstelle geschaffen, seine sofortige Bestellung beschlossen und sogar schon der Anstellungsvertrag genehmigt werden sollte, aufzuarbeiten. ... 2018-06-05 Deutsch: Kölner Theater und Orchester erhalten 856.000 € mehr http://www.fdp-koeln.de/index.php?l1=9&l2=0&l3=1&aid=12332 Die von Freien Demokraten und Christdemokraten getragene Landesregierung stellt in diesem Jahr insgesamt 6 Millionen Euro Basisförderung für die kommunalen Theater und Orchester zur Verfügung. Die Bühnen Köln und das Gürzenich-Orchester erhalten für das Jahr 2018 davon insgesamt 856.000 € wie die Kultur- und Wissenschaftsministerin Isabel Pfeiffer-Poensgen jetzt mitgeteilt hat. Bis 2022 werden die Mittel für die 18 kommunalen Theater und Orchester im Kulturhaushalt insgesamt um 30 Millionen ... 2018-06-04 Hooghoughi einstimmig als Vorsitzender bestätigt http://www.fdp-koeln.de/index.php?l1=9&l2=0&l3=1&aid=12327 Anfang Mai wurde im Rahmen des FDP-Stadtbezirksparteitages Köln-Ost der Vorstand des Ortsverbandes neu gewählt. Als geeignete Kulisse suchten sich die Freien Demokraten hierfür den Sünner Keller in Kalk aus. Ehrengast Reinhard Houben MdB leitete den Parteitag mit einer Rede zu aktuellen Chancen und Herausforderungen der FDP auf Bundesebene ein. Nach einem Einblick in die Öffentlichkeitsarbeit der Freien Demokraten seit dem ... 2018-06-03 „Frau im Stau“ http://www.fdp-koeln.de/index.php?l1=9&l2=0&l3=1&aid=12331 Reisen bildet, insbesondere wenn man 13 Stunden im Auto jede Baustelle zwischen Köln und Kiel kennenlernt. Wie immer „Russisches Roulette“ am Kamener Kreuz: Fahre ich über Bremen oder über Hannover? Im Stau vor Hannover stehend, höre ich, dass der Verkehr sich bei Bremen-Hemelingen auf 20 Kilometern staut, mindestens eineinhalb Stunden Verzögerung. Und man solle bloß nicht abfahren, die Landstraßen seien völlig überlastet. Yes! Alles richtig gemacht. Mit der Info sitze ich 20 Minuten ... 2018-06-02