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18.01.2011

FDP-Fraktion

Verwendung von Fördergeldern durch die Kulturverwaltung

Die FDP-Fraktion hat folgende Anfrage auf die Tagesordnung des Kulturausschusses setzen lassen.

Wie die FDP-Fraktion aus einem Zeitungsartikel entnehmen konnte, wird die Kölner Kulturverwaltung zurzeit von der Gemeindeprüfanstalt NRW (GPA) stark kritisiert. Dabei geht es hauptsächlich um die Landesförderungen, die die Kulturverwaltung an Kulturprojekte weitergibt und deren Verwendung sie prüfen soll. Danach reicht die Kulturverwaltung diese Prüfungen der Verwendung ausschließlich verspätet ein, zum Teil bis zu drei Jahren. Es ist aber auch ein Fall bekannt, wo die Stadt bereits seit vier Jahren hinterher hängt.

In diesem Zusammenhang bitten wir um die Beantwortung folgender Fragen.

1.Um welche Kulturprojekte mit verspäteter Prüfung handelt es sich dabei und um wie viele Jahre sind die Prüfungen bereits verspätet?
2.Wie hoch ist das Fördervolumen für diese Projekte? (Bitte für jedes einzelne Projekt auflisten.)
3.Was wird die Verwaltung unternehmen, um diesen Missstand schleunigst zu beheben?
4.Inwieweit sind durch das städtische Fehlverhalten künftige Förderungen durch das Land gefährdet?
5.Inwieweit kann das Land auf Grund der dargestellten Probleme Rückforderungen stellen?

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