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09.02.2011

FDP-Fraktion im Rat der Stadt Köln

Verwirkte Fördergelder für die Archäologische Zone

Die FDP-Fraktion hat folgende Anfrage auf die Tagesordnung der nächsten Sitzung des Ausschusses für Kunst und Kultur setzen lassen.

Wie die FDP-Fraktion aus Veröffentlichungen entnehmen konnte, schaffte es die Stadt Köln, sich offensichtlich um 271.000 Euro Fördergelder für die Archäologische Zone zu bringen. Als der Kölner Bezirksregierung auffiel, dass die Grabungen und die damit verbundenen Kosten für die Archäologische Zone auf dem Rathausvorplatz von dem ursprünglich Antrag zur Bewilligung der entsprechenden Fördergelder abwich, setzte sie die Stadt darüber in Kenntnis und forderte die Unterlagen an, die die Änderungen und den Anstieg der Grabungskosten rechtfertigen sollten. Leider schaffte es die Stadt angeblich nicht, dieser Forderung nachzukommen. So wurden von der ursprünglich beantragten Summe von 2,3 Millionen Euro Fördergeldern die 271.000 Euro abgezogen, obwohl auch diese mit Hilfe der entsprechenden Unterlagen zu 80 Prozent förderfähig gewesen wären.

In diesem Zusammenhang bitten wir um die Beantwortung folgender Fragen.

1. Inwieweit ist es richtig, dass die Kölner Bezirksregierung mehrmals schriftlich nach den entsprechenden Unterlagen fragte, die zur Bewilligung der Fördergelder nötig gewesen wären?

2. Warum reagierte die Stadt nicht auf die Aufforderung, die entsprechenden Unterlagen bei der Bezirksregierung vorzulegen?

3. Inwieweit ist es sinnvoll, das Zuschussmanagement bei den einzelnen Projekten zu ändern und eine Stelle mit entsprechendem Know How und Controlling im Kulturdezernat einzurichten?

4. Inwieweit könnte es auch sinnvoll sein, das Controlling der Bezuschussung von Land, Bund und der EU für die gesamte Stadtverwaltung auf eine Abteilung zu bündeln?

5. Wie dem Kölner Express vom 8.2.2011 zu entnehmen war, fordert die Bezirksregierung weitere Fördermittel der Archäologischen Zone in Höhe von 20.000 Euro zurück. Stimmt dieser Sachverhalt?

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