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30.04.2018

FDP-Fraktion im Rat der Stadt Köln

Meldung

Stadtwerke-Monopoly: Zurück auf Los, ziehe kein Geld ein!

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FDP stellt Aktuelle Stunde zur Aufarbeitung im Rat
Sterck: Kritiker setzten sich durch, Danke Henriette!
FDP-Fraktionsvorsitzender Ralph Sterck erklärt zum gescheiterten Personaldeal bei den Kölner Stadtwerken:

„Wer schon mal Monopoly gespielt hat, kennt die Karte: „Gehen Sie zurück auf LOS …gehen Sie direkt dort hin, ziehen Sie keine 4.000,- Euro ein.“ Beim Stadtwerke-Monopoly um die Schaffung eines lukrativen Geschäftsführerpostens wurde heute diese Karte im Aufsichtsrat gezogen.

Alle Vorlagen zur Einrichtung und Bestellung eines extra geschaffenen hauptamtlichen Geschäftsführers bei den Stadtwerken sind vom Tisch. Der Vorgang wurde wieder auf null gedreht. Die Kritiker dieses überfallartigen Verfahrens, welches alle Grundsätze des „Public Corporate Governance Kodex der Stadt Köln“ verletzt, haben letztendlich doch noch Oberwasser bekommen und das Besetzungsverfahren stoppen können.

Die FDP-Fraktion hat dazu eine Aktuelle Stunde für die kommende Ratssitzung am 3. Mai gestellt. Der Rat als höchstes Beschlussgremium der Stadt Köln hat die Pflicht, die Vorgänge ihrer hundertprozentigen Tochter Stadtwerke aufzuarbeiten, Vertrauen in die Kontrollfähigkeit des Rates über die städtischen Gesellschaften wiederherzustellen und aufzuzeigen, wie solch ein Fehlverhalten in Kontrollgremien städtischer Gesellschaften zu verhindern ist.

Es ist dem beherzten Vorgehen von Oberbürgermeisterin Henriette Reker zu verdanken, dass in sprichwörtlich letzter Sekunde dieser Personalcoup verhindert wurde. Sie hat danach ohne Rücksicht auf Unterstützer das Heft des Handelns an sich genommen, den Hinterzimmer-Komplott zerschlagen und den Vierer-Ausschuss entmachtet, wo selbst der Aufsichtsrat nicht mehr wusste bzw. informiert wurde, wer alles dazu gehört. Henriette Reker hat sich mit ihrem couragierten Verhalten für das Allgemeinwohl der Stadt verdient gemacht, sie ist wahrlich eine unabhängige Oberbürgerbürgermeisterin. Danke Henriette!“

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