Partei im Programmmodus

Die neue Köln Liberal ist da!

28.04.2024 Meldung FDP-Kreisverband Köln

Am 19. September 2023 ist der Prozess für die Erarbeitung unseres aktuellen kommunalen Grundsatzprogramms gestartet. Den Auftakt bildete ein Abend im Pfandhaus mit Ina Enseroth, an dem viele Kölner Liberale ihre Ideen für die Zukunft Kölns eingebracht haben. Seither tagen unsere Programmwerkstätten.

Die Vorgaben von Ina Enseroth waren klar: wir suchen nach Ideen, die begeistern und den Kölnerinnen und Kölnern eine klare Perspektive vermitteln: liberale Politik realisiert die Chancen unserer Stadt – Chancen die das aktuelle Ratsbündnis sträflich liegen lässt.

Dabei müssen die Freien Demokraten in Köln nicht bei Null beginnen. Im Gegenteil gibt es schon eine sehr solide Grundlage für den aktuellen Programmprozess. 2018 haben wir uns auf den Weg zu einem eigenen Kölner Leitbildprozess gemacht. Angelehnt an die sechs Felder der Bundesleitbildes haben wir kommunale Übersetzungen entwickelt. In dieser Logik haben wir dann im Jahr 2019 unser Kommunalwahlprogramm geschrieben. Dafür mussten wir gewohnte Bahnen verlassen: statt eines Aufbaus nach Fachbereichen,
wie sie sich auch in den Ausschüssen des Rates wiederfinden, haben wir ein Zukunftsbild nach unseren Leitbildthemen gezeichnet. So wird deutlich, dass Fachthemen sehr breit auf die Entwicklung unserer Stadt einwirken können. So ist Mobilitätspolitik wichtig für die freie selbstbestimmte Entfaltung der Einzelnen, legt aber auch infrastrukturelle Grundlagen für die moderne wachsende Stadt und ist gleichzeitig ein entscheidender Baustein für die lebenswerte, nachhaltige Stadt. Der Vorteil des neuen Aufbaus wird schnell deutlich: es geht um Zukunftsbilder für unsere Stadt, um die Frage, wie wir in den nächsten 10 bis 20 Jahren leben wollen. Dafür reicht eine Betrachtung allein in Fachperspektiven nicht mehr aus.

Neu und vielleicht auch etwas überraschend war diesmal auch, dass wir schonso früh begonnen haben. Gestartet sind wir bereits zwei Jahre vor der nächsten Kommunalwahl im Herbst 2025 – so früh wie noch nie! Die Idee dabei war, dass wir jetzt schon unsere programmatische Grundlage legen und nach deren Abschluss dann in die konkrete Verdichtung für ein knappes und knackiges Wahlprogramm gehen. Am 22. Juni 2024 werden wir auf einem programmatischen Parteitag das große Kommunalprogramm für Köln verabschieden. Dieses Vollsortiment werden wir in der zweiten Jahreshälfte auf die besten Ideen hin abklopfen und zu einem liberalen Aktionsplan für Köln verdichten, unserem eigentlichen – kurzen aber knackigen – Wahlprogramm! Damit bestücken wir dann unser Schaufenster, um allen Kölnerinnen und Kölnern ein klares Bild davon zu zeichnen, wie Köln sich mit liberaler Politik entwickeln kann.

Die Werkstätten sind atuell in der Schlussphase. Alle Mitglieder sind aufgerufen, ihre Ideen einzubringen. Sobald die Vorschläge aller Werkstätten zu einem Antrag für den Programmparteitag im Juni zusammengeführt sind, können alle Freien Demokratinnen und Demokraten an der Beratung teilzunehmen und das beste Programm für Kölns Zukunft mitgestalten. Nach zehn ambitionslosen Jahren von Schwarz-Grün im Rathaus braucht Köln dieses Programm mehr denn je! Ich freue mich auf Ihre/Eure Beiträge!

Lorenz Deutsch