Umsetzung des Förderprogramms Digitalpakt NRW
Anfrage der FDP-Fraktion im Digitalisierungsausschuss
12.05.2025 Anfragen FDP-Fraktion im Rat der Stadt Köln
Der DigitalPakt Schule ist ein bundesweites Förderprogramm, das die Digitalisierung an Schulen vorantreiben soll. In Nordrhein-Westfalen (NRW) wurde dieses Programm durch die Richtlinie DigitalPakt NRW umgesetzt. Ziel ist es, die digitale Infrastruktur und Ausstattung der Schulen zu verbessern, um zeitgemäßen Unterricht zu ermöglichen. Insgesamt stehen NRW rund 1,4 Milliarden Euro aus dem DigitalPakt zur Verfügung, davon sind etwa 1,054 Milliarden Euro für die Verbesserung der digitalen Infrastruktur in Schulen vorgesehen.
Im Rahmen des DigitalPakt NRW waren verschiedene Maßnahmen förderfähig, die darauf abzielten, die digitale Ausstattung von Schulen zu verbessern. Dazu gehörten der Aufbau oder die Verbesserung der digitalen Vernetzung innerhalb von Schulgebäuden und auf dem Schulgelände sowie die Einrichtung von schulischem WLAN. Auch die Anschaffung von Anzeige- und Interaktionsgeräten, wie beispielsweise interaktiven Tafeln und Displays, war Teil der förderfähigen Maßnahmen. Darüber hinaus wurden die Bereitstellung digitaler Arbeitsgeräte – insbesondere für den technisch-naturwissenschaftlichen Unterricht und die berufsbezogene Ausbildung – sowie die Beschaffung schulgebundener mobiler Endgeräte wie Laptops, Notebooks und Tablets (mit Ausnahme von Smartphones) unterstützt.
Vor diesem Hintergrund bittet die FDP-Fraktion um die Beantwortung folgender Fragen:
- Wie ist der derzeitige Stand der Umsetzung des Digitalpakt NRW (Entwicklung seit der Mitteilung 3511/2024)? Erläutern Sie bitte die Umsetzung nach den Bereichen:
- Modernisierung der Datenverkabelung in Kölner Schulen
- Präsentationstechnik
- Schulisches WLAN
- Fachraumausstattungen
- Inwieweit ist ein Ausbau bis zum 31.12.2025 geplant?
- Welche der in der Mitteilung vom 09.04.2024 (Vorlage 1073/2024) erwähnten Risiken bis zum Ende des Förderzeitraums 31.12.2024 haben sich realisiert?
