Bestes Europawahlergebnis in Köln überhaupt

28.12.2009 Meldung FDP-Kreisverband Köln und FDP-Fraktion im Rat der Stadt Köln

Der liberale Jahresrückblick
April bis Juni 2009

Kulturpartei FDP
"Aufbruch, Umbruch, Durchbruch" ist Titel des Kulturpolitischen Forums der Kölner FDP im Kunsthaus Lempertz, das im März stattfindet und im April sogar in WDR 3 ausgestrahlt wird. Gemeint ist der Umbruch bei den Bühnen der Stadt Köln nachdem mit Karin Beier und Uwe Eric Laufenberg neue Intendanten Schauspiel und Oper übernommen haben. Sie diskutierten mit dem Kulturpolitischen Sprecher FDP-Fraktion im Rat der Stadt Köln Ulrich Wackerhagen über ihre künstlerischen Biographien, ihre inhaltlichen Konzepte für Theater und Musiktheater und über bevorstehende Programm-Highlights der Kölner Bühnen.
FDP-Fraktionschef Guido Westerwelle und die Bundestagsfraktion laden im Mai ins Theater im Tanzbrunnen zum "Kulturfrühstück". Werner Hoyer kündigt an, dass die Archiv-Katastrophe im Bundestags-Kulturausschuss verhandelt wird. Dessen Vorsitzender Hans-Joachim Otto kritisiert, dass ARD und ZDF an Gebührengeldern jährlich mehr ausgeben können als Bund, Länder und Kommunen der Kultur spendieren. Er diskutiert mit Dieter Gorny, Vorstandschef des Bundesverbands Musikindustrie, Andreas Blühm, Direktor des Wallraf, und Lempertz-Inhaber Henrik Hanstein u.a. über Urheberrecht, Sponsoren und musischen Unterricht.

"Bestes Europawahlergebnis in Köln überhaupt"
Bei der Europawahl im Juni kann die FDP in Köln – wie auch bundesweit – deutlich an Stimmen hinzugewinnen. In Köln erreicht sie mit 14,1 Prozent der gültigen Stimmen ihr bestes Europawahlergebnis in Köln überhaupt. Insgesamt kann die FDP in Köln ihr Vorwahlresultat von 2004 um 5,5 Punkte erhöhen. 42.380 Stimmen entfallen auf die FDP, das sind – bei insgesamt gestiegener Wahlbeteiligung – knapp 19.300 Stimmen mehr als bei der Vorwahl 2004. „Die Tatsache, dass mit der FDP-Spitzenkandidatin Silvana Koch-Mehrin eine Kandidatin aus dem regionalen Umfeld für die FDP antritt, deren Wahlkampf im Kölner Straßenbild besonders prägnant auf ihre Person abgestimmt war, mag sich ebenfalls positiv auf das Abschneiden der Kölner FDP ausgewirkt haben“, schreibt das Wahlamt in seiner Wahlanalyse. Die höchsten Stimmenanteile erzielt die FDP in Hahnwald (36,0 %), Marienburg (28,7 %) und Müngersdorf (26,2 %).

Nach der Wahl ist vor der Wahl
Während der CDU ihr Oberbürgermeisterkandidat abhanden gekommen ist, bekräftigen die Liberalen die Kandidatur von Ralph Sterck. Unterdessen laufen die Vorbereitungen für die KölnWahl im August: Bei einer Kick-off-Veranstaltung im kurz zuvor von Innovationminister Andreas Pinkwart eröffneten Odysseum wird parteiintern die Wahlkampagne vorgestellt. In einer ‘Nacht der Kandidaten‘ in der EA-Sports-Bar im Rheinauhafen werden dann die Kandidatinnen und Kandidaten der Öffentlichkeit vorgestellt.

Hier konnten die Liberalen politisch punkten: Die Fahrtrichtung der Taxivorfahrt vor dem Deutzer Bahnhof wird gedreht, es wird eine Stelle für barrierefreien Tourismus eingerichtet und die KVB sollen graffitifrei werden.

Und hier sind sie unterlegen: Die Einrichtung eines Köln-Büros in Brüssel, der Bau einer zusätzlichen Grundschule in Junkersdorf und die sofortige Öffnung der Deutzer Drehbrückescheitern.

Was sonst noch geschah: Yvonne Gebauer wird auf Platz 17 der Landesliste zur Landtagswahl gewählt.