Die Eröffnung des Superwahljahres
27.12.2009 Meldung FDP-Kreisverband Köln und FDP-Fraktion im Rat der Stadt Köln
Der liberale Jahresrückblick
Januar bis März 2009
Dreikönigstreffen im Alten Pfandhaus
Dem Abschneiden im Superwahljahr sieht die Kölner FDP gespannt entgegen. Dementsprechende folgen 200 Liberale Mitte Januar der Einladung zum Dreikönigstreffen ins Alte Pfandhaus am Kartäuserwall. "In Köln liegen zu viele Pläne für Verbesserungen noch brach", sagt FDP-Fraktionsvorsitzender und OB-Kandidat Ralph Sterck in seiner Begrüßungsrede. Lieber weniger von guten Vorsätzen als mehr über Wünsche sprechen will seine Parteikollegin Silvana Koch-Mehrin, Mitglied des Europäischen Parlamentes und mit viel Beifall bedachte Gastrednerin. "Ein großer Wunsch von mir ist ein Oberbürgermeister für Köln aus unserer Partei", sagt sie. Traditionell werden zahlreiche langjährige Mitglieder geehrt.
Theodor Heuss im Rathaus
Es war die Verbeugung vor einem angesehenen Staatsmann und seinem Beitrag zu einer neuen politischen Kultur in der damals jungen Bundesrepublik Deutschland: Die Stadt Köln ehrte im Beisein von 140 Gästen den Alt-Bundespräsidenten und Kölner Ehrenbürger Theodor Heuss (1884 bis 1963). Sie hat ihm, einem der Väter des Grundgesetzes, eine Ausstellung gewidmet, die im Lichthof des Spanischen Baus bis 14. Februar unter dem Titel "Theodor Heuss - ein Leitbild des Liberalismus" zu sehen ist. Laudator Prof. Andreas Pinkwart, NRW-Innovationsminister, bezeichnete Heuss als Persönlichkeit, die Bescheidenheit, Gestaltungskraft und Verantwortung ausgezeichnet habe. (…) An Köln, dessen Ehrenbürger er 1959 wurde, habe Heuss den überparteilichen Bürgersinn bewundert, erinnerte Oberbürgermeister Fritz Schramma. (…) (Barbara aus der Wiesche, KStA)
Liberale in der fünften Jahreszeit
Für die Kölner Liberalen ist der Karneval – die fünfte Jahreszeit – seit Jahren ein Fünfkampf. Zur Eröffnung geht traditionell die erste Karnevalsspange bei der Proklamation des Dreigestirns an den Oberbürgermeister. Aus dem Rosenmontagsmotto „himmlisch jeck“ wird bei den Liberalen „teuflisch gut“. Die Gloria-Sitzung mit 90 liberalen Gästen ist der Höhepunkt des Sitzungskarnevals. Während man an Weiberfastnacht mit der ganzen Fraktion durch die Säle der Stadt zieht, wird an Rosenmontag den Zug aktiv oder passiv erlebt. Zum Abschluss kommt der Europaabgeordnete Alexander Avaro zum 8. Liberalen Aschermittwoch ins Café Stanton.
Liberale sagen ‚Köln kann mehr‘
Mit fast 100% Rückendeckung kann Reinhard Houben in seine sechste Amtszeit als Vorsitzender der Kölner FDP gehen. Er wird Mitte März mit 98 von 104 abgegebenen Stimmen beim Kreisparteitag in Michaelshoven wiedergewählt. Sein Stellvertreter werden Stefanie Ruffen und Dietmar Repgen. Den geschäftsführenden Vorstand komplett machen der neu gewählte Schatzmeister Markus Pillokund der neue Schriftführer Martin Schmitz. Außerdem wird die bildungspolitische Sprecherin der FDP-Ratsfraktion, Yvonne Gebauer, einstimmig als Spitzenkandidatin für die Landtagswahl im kommenden Jahr nominiert. Auf dem Parteitag wird das 38-seitige Wahlprogramm unter dem Motto 'Köln kann mehr' beschlossen. Ulrich Breite hebt als Leiter der Programmkommission die Potentiale der Stadt hervor, die leider nicht ausreichend genutzt würden.
Hier konnten die Liberalen politisch punkten: Das Bundeskabinett beschließt, dass der Kölner Dom auf eine 2-Euro-Münze kommt, die Doppelbesteuerung bei der Zweitwohnungssteuerwird abgeschafft und der Verkauf des Kutz-Geländes verhindert.
Und hier sind sie unterlegen: Das Moratorium für den Godorf Hafen scheitert knapp und die Wiedereinführung der Bezirksbeigeordneten wird in den Bezirken abgelehnt.
Was sonst noch geschah: Die Liberalen trauern um Barbara Vaupel, Gerhart Baum erhält Erich-Fromm-Preis 2009 und Manfred Wolf wird wieder Bürgermeister.
