FDP soll sich als Fortschritts- und Innovationspartei profilieren

05.11.2007 Meldung FDP-Landesverband NRW

Pinkwart beim Bundeskongress der Jungen Liberalen in Köln

Der stellvertretende FDP-Bundesvorsitzende Andreas Pinkwart hat in einer programmatischen Rede am Sonntag auf dem 35. Bundeskongress der Jungen Liberalen in Köln gefordert, die FDP müsse sich bundesweit stärker als Forschritts- und Innovationspartei profilieren. "Wir sind die Partei der Sozialen Marktwirtschaft. Dazu gehört aber, dass Deutschland auch zukunftsfähig bleibt und in den Bereichen Bildung, Wissenschaft und Forschung deutlich mehr Anstrengungen unternimmt. Hierfür muss die FDP auch bundesweit eindeutig sichtbarer werden", so Pinkwart.

Für den Bund forderte der nordrhein-westfälische Innovationsminister des Landes NRW ein "Forschungsfreiheitsgesetz". Pinkwart: "Unseren Wohlstand können wir in Deutschland nur erhalten, wenn wir auch bei den Forschungsleistungen zur Weltspitze gehören. Die außeruniversitären Forschungseinrichtungen wie z.B. Max-Planck-Institute sind allerdings viel zu stark der trägen und bürokratischen nationalen Gesetzgebung unterstellt. Für diese Forschungseinrichtungen wollen wir mehr Autonomie und Eigenverantwortung. Das wollen wir durch ein Forschungsfreiheitsgesetz ermöglichen." Mehr Freiheit forderte er auch für die Stammzellforschung, um der Abwanderung von Spitzenforschern auf dem Gebiet der Lebenswissenschaften zu begegnen.

Pinkwart forderte außerdem deutlich mehr finanzielle Anstrengungen von Bund und Ländern für die Hochschulen und für den Ausbau des Stipendiensystems. Der Bund müsse jetzt möglichst schnell einen zweiten Hochschulpakt vorbereiten: "Ab 2011 brauchen wir bundesweit über100.000 neue Studienplätze und dafür brauchen wir 3,5 Milliarden Euro mehr für die Hochschulen." Mehr Geld solle auch für Stipendien bereitgestellt werden. "Ich will, dass zehn Prozent der Studierenden in Deutschland ein Stipendium erhalten. Nur so können wir die besten Köpfe für unsere Hochschulen gewinnen und gezielt fördern", so Pinkwart abschließend.