Hoyer: Ein wichtiger Schritt auf einem langen Weg

18.10.2005 Meldung FDP-Bundestagsfraktion

Zum Verfassungsreferendum im Irak erklärt der stellvertretende Vorsitzende und außenpolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, Dr. Werner Hoyer, aus Köln: Die Iraker haben allem Anschein nach den Verfassungsentwurf angenommen. Das ist ein wichtiger Schritt auf einem langen Weg hin zu einem stabilen, förderalen, demokratischen und vor allem friedlichen Irak. Insbesondere die hohe Wahlbeteiligung ist ein ermutigendes Zeichen. Denn dass Millionen von Irakern hohe Risiken für Leib und Leben in Kauf nehmen, um über ihre Verfassung abzustimmen, zeigt, dass die Menschen ihr Schicksal wirklich in die eigenen Hände nehmen wollen. Dieser unbedingte Wille zur Partizipation ist der wichtigste Nährboden für eine demokratische Umgestaltung. Wenn jetzt die sunnitische Minderheit auch in die Verfassungswirklichkeit eingebunden werden kann und wenn die für den 15. Dezember angesetzten Parlamentswahlen ein Erfolg werden, dann besteht für einen stabilen und demokratischen Irak vielleicht doch noch Hoffnung. Hier geht es zu weiteren Meldungen und Initiativen der FDP zum Thema Außen-, Europa- und Sicherheitspolitik.