Hoyer: Gazprom entwickelt sich immer mehr zur Krake

06.04.2006 Meldung FDP-Bundestagsfraktion

Zu einem möglichen Kauf der russischen Zeitung Kommersant durch den vom Kreml kontrollierten Energie-Riesen Gazprom erklärt der stellvertretende Vorsitzende und außenpolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, Werner Hoyer:

Der vom Kreml kontrollierte Konzern Gazprom entwickelt sich immer mehr zur Krake. Der Kreml scheint ein weiteres Opfer auf dem russischen Zeitungsmarkt ausgemacht zu haben, die Zeitung Kommersant. Sie ist eine der letzten unabhängigen russischen Tageszeitungen. Falls Gazprom ein Kauf von Kommersant gelingen sollte, wäre dies ein weiterer schwerer Schlag gegen die Meinungsvielfalt und Pressefreiheit in Russland.

Derzeit kontrolliert der Kreml direkt oder indirekt – vor allem über Gazprom - bereits einen Großteil der russischen Medienlandschaft und erstickt somit das Entstehen einer pluralistischen Zivilgesellschaft. Die Medienkonzentration in Händen des Kremls hat sich zu einer ernsten Gefahr für die russische Demokratie entwickelt.

Ich fordere Außenminister Frank-Walter Steinmeier auf, bei seinem für Mittwoch geplanten Gespräch mit seinem russischen Kollegen Lawrow zu fordern, dass der Kreml seine Zugriffe auf die russischen Medien unterlässt. Der Kreml muss Gazprom sofort anweisen, jegliche Übernahmeversuche von Kommersant zu unterlassen. Die russische Demokratie braucht Meinungsvielfalt - keine geistige Monokultur à la Putin.

Hier geht es zu weiteren Meldu... und Initiativen der FDP zum Thema Außen-, Europa- und Sicherheitspolitik.