Hoyer protestiert gegen Schließung der Friedrich-Ebert-Stiftung in Weißrussland

10.12.2011 Meldung Auswärtiges Amt

Botschafter ins Auswärtige Amt einbestellt

Die weißrussische Führung hat dem Büro der Friedrich-Ebert-Stiftung in Minsk die Verlängerung der Registrierung verweigert. Die Stiftung muss damit noch diesen Monat ihr Büro schließen. Hierzu erklärt der Staatsminister im Auswärtigen Amt, Dr. Werner Hoyer, MdB:

"Die Bundesregierung ist empört, dass die Friedrich-Ebert-Stiftung in Minsk schließen muss. Die Friedrich-Ebert-Stiftung leistet mit ihrer Arbeit vor Ort einen wichtigen Beitrag zur Zusammenarbeit der Zivilgesellschaften von Deutschland und Weißrussland. Das ist ein weiterer Schritt der weißrussischen Führung in die Isolation. Wir werden dennoch die Zusammenarbeit mit der weißrussischen Zivilgesellschaft ausbauen."

Am 1.12. wurde der weißrussische Botschafter ins Auswärtige Amt einbestellt. Ihm wurde verdeutlicht, dass durch die Schließung des Stiftungsbüros die Wiederannäherung Weißrusslands an die EU weiter erschwert wird.