Kulturschaffende in NRW wollen keine Sonderbehandlung, aber eine faire
Gebauer: NRW kann stolz auf seine bunte und innovative Kulturlandschaft sein
05.06.2025 Meldung FDP-Fraktion im Rat der Stadt Köln
Umso bedenklicher ist es, dass die Landesregierung Teile der hiesigen Kulturszene seit geraumer Zeit sprichwörtlich im Regen stehen lässt. Anders kann man das Signal eines Haushalts, der bereits zum dritten Mal in Folge Stillstand aufweist, nicht interpretieren. Wenn das Land weniger fördert, trifft das vor allem die freie Szene. Diese arbeitet mit viel Engagement, häufig aber auch unter finanziell schwierigen Bedingungen. In dieser Gemengelage sehen sich viele Kulturschaffende in ihrer Existenz bedroht.
Deshalb haben die Freien Demokraten gemeinsam mit der SPD einen Antrag gestellt, der die Sicherung der kulturellen Vielfalt durch eine verlässliche Kulturförderung und -planung und die unverzügliche Freischaltung der Förderportale fordert. Gerade dem letzten Punkt ging in der freien Szene großer Unmut voraus, weil man dort nicht verstanden hat, warum die Landesregierung den Kulturschaffenden eine verlässliche und vorausschauende Planung derart erschwert.
Neben der Gewährleistung von Planungssicherheit hat der gemeinsame Antrag das Ziel, die Kommunikation zwischen der Landesregierung, insbesondere dem Ministerium für Kultur und Wissenschaft, und der künstlerischen Seite zu verbessern. Diese kam in den vergangenen Wochen und Monaten jedoch fast völlig zum Erliegen. Doch gerade in finanziell angespannter Lage muss mit den Kulturschaffenden darüber gesprochen werden, was weiter in welcher Höhe finanziert wird, und wie es perspektivisch weitergehen könnte. Deshalb schlagen wir ein festes Gesprächs- und Beteiligungsformat zwischen der Landesregierung und den einzelnen Kultursparten vor, das letztlich zu transparenten und für jeden nachvollziehbaren Rahmenbedingungen führen soll. Denn darum geht es: Die Kulturschaffenden wollen keine Sonderbehandlung, aber eine faire.
Hier sehen wir insbesondere Kulturministerin Ina Brandes in der Pflicht. Die Christdemokratin spricht zwar immer von Planungssicherheit, lässt diese in der Praxis aber seit geraumer Zeit vermissen. Mit Parteipolitik hat die Kritik, wie aus Unionskreisen gelegentlich unterstellt wird, nichts zu tun. Sie ist vielmehr ein Abbild dessen, was man in Gesprächen mit den Betroffenen immer wieder gespiegelt bekommt. Es besteht kein Zweifel daran, dass die Kulturschaffenden ihren Job lieben und um ihre soziale Verantwortung wissen. Wer aber nur hingehalten wird, kann am Ende weder sein Personal bezahlen noch Aufträge vergeben.
Auch der Tenor der Anhörung vom 13. März 2025 zu unserem Antrag war unmissverständlich: So darf es nicht weitergehen. Die Expertinnen und Experten aus der Kulturszene betonten, dass Projekte, die über Monate und Jahre geplant wurden, infolge der mangelnden Planungssicherheit zu scheitern drohen bzw. mittlerweile nicht mehr durchführbar sind. Dadurch verlieren Künstlerinnen und Künstler ihre wirtschaftliche Grundlage. Die Verzögerungen bei der Freischaltung der Förderportale verschärfen diese Situation zusätzlich.
Wir erwarten von der Landesregierung, dass sie die klaren Signale aus der Anhörung ernst nimmt und schnell handelt, damit die kulturelle Vielfalt in NRW erhalten bleibt.
Ein weiterer Schritt zur Stärkung der Zukunftsfähigkeit des Kulturlandes Nordrhein- Westfalen wäre die Erarbeitung eines Kulturkonzepts. Wenn damit ein großer Wurf gelingen soll, darf ein solches aber nicht von oben herab formuliert werden, sondern muss im Dialog mit den Kulturschaffenden entstehen. Ich bin davon überzeugt, dass es auch oder vielleicht gerade in Zeiten knapper Kassen einen verlässlichen Fahrplan für die kommenden Jahre braucht. Wer glaubt, dass sich der Kulturstandort Nordrhein-Westfalen mit Trippelschritten in eine erfolgreiche Zukunft führen lässt, hält Stillstand vermutlich für einen Vorläufer von Kontinuität.
Dieser Beitrag erschien zuerst in KölnLiberal.
