"Lissabon-Vertrag mit Leben erfüllen"

01.05.2010 Meldung FDP-Kreisverband Köln

Liberales Forum mit Alexander Graf Lambsdorff Ende März kamen zahlreiche Liberale zusammen, um mit dem Stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden der Liberalen im Europäischen Parlament (ALDE) Alexander Graf Lambsdorff über die Zukunft der Europäischen Union zu diskutieren. Dieser gab zunächst in seinem Vortrag einen Überblick über die aktuellen Themen, die derzeit in der EU diskutiert werden, als da sind die Griechenlandkrise, die EU2020-Strategie und mögliche Erweiterungen um Island, Kroatien, die Türkei und die Ukraine. Desweiteren betonte Lambsdorff die Stärkung des Europäischen Parlaments infolge des Lissabon-Vertrages, wie die Ablehnung des Swift-Abkommens zeige, und hob dabei die wichtige Rolle hervor, die die Liberalen im EP wahrnehmen. Oftmals seien sie als drittstärkste Kraft das „Zünglein an der Waage“. Auch mit acht liberalen Kommissaren in der neuen EU-Kommission könne man sehr zufrieden sein. Eine angeregte Diskussion mit den Zuhörerinnen und Zuhörern schloss sich seinem Vortrag an. Mit Blick auf Griechenland begrüßte Lambsdorff die Idee zur Einsetzung eines Europäischen Währungsfonds. Der Frage nach einem Kerneuropa begegnete Lambsdorff mit Skepsis. Er selbst befürworte eher ein Europa mit abgestuften Mitgliedsschaften und so mit einer Art Avantgarde innerhalb der EU à la Schengen, um Stillstand zu vermeiden. Als vorrangiges Ziel für die EU sieht Lambsdorff, dass erst einmal der Lissabon-Vertrag mit Leben erfüllt werden müsse, und das bedeute u.a., dass die EU in der Außenpolitik mit einer Stimme rede. Dr. Eva-Marie Fiedler und Alexander Vogel, Mitglieder des FDP-Kreisvorstandes Hier geht es zu weiteren Meldungen und Initiativen der FDP zum Thema Außen-, Europa- und Sicherheitspolitik.