RJM – Wie schlimm ist es wirklich?

FDP beantragt Aktuelle Stunde

07.03.2014 Meldung FDP-Fraktion im Rat der Stadt Köln

In der heutigen Presse konnte man lesen, was nach den spärlichen Informationen im letzten Kulturausschuss zu befürchten war: Die Baumängel im Rautenstrauch-Joest-Museum scheinen noch gravierender zu sein, als es bislang absehbar war. Die Rede ist nun sogar von einer möglichen Schließung für 2 ½ Jahre. Ulrich Wackerhagen, kulturpolitischer Sprecher der FDP-Ratsfraktion, erklärt hierzu:

„Nach den vielen Baumängeln, die schon in der Vergangenheit aufgetreten sind, entwickelt sich das Thema des Brandschutzes in diesem Neubau offensichtlich zum Desaster. Die Verwaltung muss nun dringend für völlige Transparenz sorgen. Es ist nicht akzeptabel, dass die Probleme nur scheibchenweise und nur durch die Presse an die Öffentlichkeit gelangen.

Die FDP-Fraktion wird für die nächste Kulturausschusssitzung eine Aktuelle Stunde beantragen, um sicherzustellen, dass die Politik und die von den Meldungen zunehmend irritierte Öffentlichkeit endlich ausreichend informiert werden.

Uns interessieren der derzeitige Sachstand und die möglichen Auswirkungen auf den Betrieb des Rautenstrauch-Joest-Museums und des mit ihm verbundenen Museums Schnütgen. Welcher Aufwand und welche Kosten können auf die Museen zukommen? Welche Handlungsoptionen gibt es?

Uns interessiert aber ebenso, wer für die skandalösen Zustände die Verantwortung trägt. Wer ist hier seinen Aufsichtspflichten nicht nachgekommen? Wer ist verantwortlich für die Ausführungs- und Qualitätskontrolle gewesen? Ein einfaches ‘Weiter so‘ kann es in diesem Fall nicht mehr geben“