Rösler beweist Führung: Neuer Schwung für Liberale

13.05.2011 Meldung FDP-Kreisverband Köln

Kölner Delegierte reisen optimistisch in die Hansestadt Rostock

Die Kölner FDP begrüßt die Neuaufstellung der FDP in Bundestagsfraktion und Regierung rechtzeitig vor dem Bundesparteitag der Liberalen in Rostock. Dazu erklärt der Vorsitzende der FDP-Köln, Hans Hermann Stein: 

"Mit Philipp Rösler als neuem Bundeswirtschaftsminister und Daniel Bahr als neuem Gesundheitsminister wird neben Sachverstand und Erfahrung auch neue Dynamik ins Bundeskabinett einziehen. Der neue Vorsitzende der Bundestagsfraktion Rainer Brüderle ist ein koalitionserfahrener Allrounder, dem es gelingen wird, die gute Arbeit der Fraktion auch nach außen darzustellen.

Mit der Wahl von Philipp Rösler zum neuen FDP-Bundesvorsitzenden auf dem Bundesparteitag in Rostock wird die FDP nicht nur ein neues Gesicht erhalten, sondern auch einen entschlossenen, tatkräftigen Vorsitzenden. Gemeinsam mit Christian Linder als Generalsekretär wird er für den liberalen Markenkern - marktwirtschaftliche Ordnung und Bürgersouveränität, Leistungs- und Chancengerechtigkeit - mit neuem Schwung und Durchsetzungskraft werben. Die Kölner FDP sagt ihnen ihre nachhaltige Unterstützung zu.

Inhaltlich werden sich die neun Kölner Delegierten unter anderem für eine Vereinfachung des Steuerrechts einsetzen und dafür kämpfen, dass die so genannte "Kalte Progression" abgeschafft wird. Es muss endlich damit Schluss sein, dass allein die Finanzminister von Lohnerhöhungen durch höhere Steuereinnahmen profitieren, nicht aber die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer. Dass hier Handlungsbedarf besteht, hat gerade wieder die OECD in einer Studie belegt.

So werden die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in Deutschland noch immer deutlich stärker mit Sozialabgaben und Steuern belastet als in den meisten anderen OECD-Ländern. Besonders alleinstehende Geringverdiener und Alleinerziehende werden demnach in der Bundesrepublik stärker zur Kasse gebeten als in vielen anderen Ländern."