Schulplatzgipfel in Köln
Gemeinsame Stellungnahme
06.04.2022 Meldung Ministerium für Schule und Bildung NRW, Stadt Köln, Bezirksregierung Köln
Am gestrigen Schulplatzgipfel in Köln haben die Oberbürgermeisterin von Köln,
Henriette Reker, die Ministerin für Schule- und Bildung Yvonne Gebauer, der Kölner Schuldezernent, Robert Voigtsberger, die Kölner Stadtdirektorin Andrea Blome sowie
die Regierungspräsidentin von Köln, Gisela Walsken, teilgenommen.
In einem ernsten und zielorientierten Austausch haben alle Beteiligten ihren festen
Willen zum Ausdruck gebracht, die angespannte Schulplatzsituation in Köln bestmöglich mit konstruktiven Lösungsansätzen zu entschärfen. Für die Bildungschancen der Schülerinnen und Schüler befinden sich Verwaltung, Politik und Gesellschaft in einer großen Verantwortungsgemeinschaft.
Es bedarf mittel- und langfristiger Lösungsansätze wie Verdichtung von Schulstandorten, Anmietung und vor allem der Schaffung von Schulplätzen durch erhöhte Bautätigkeit, denn ansonsten droht sich die aktuelle Kölner Schulplatzsituation weiter zu verschärfen. Die Stadt wird konsequent gegensteuern. Grundlage hierfür ist eine aktuelle und belastbare Schulentwicklungsplanung, die permanent überprüft und mit den Fortschritten der Bauprojekte abgeglichen werden muss.
Im aktuellen Vergabeverfahren in diesem Jahr wird die Stadt
dafür sorgen, alle Kinder mit Schulplätzen zu versorgen und dafür die notwendigen Ressourcen zur Verfügung stellen. Die Bezirksregierung begleitet dies konstruktiv und unterstützt mit geeigneten Maßnahmen.
Die Beteiligten sind sich einig, dass der heutige mehrstündige Austausch lediglich der Auftakt für einen intensiven und kontinuierlichen Abstimmungsprozess zwischen der Stadt Köln und der Schulaufsicht sein kann.
Dazu wird kurzfristig eine Expertengruppe bestehend aus Mitarbeitern der Stadtverwaltung sowie der Bezirksregierung als Schulaufsicht eingesetzt, die einen Maßnahmenkatalog für eine auskömmliche Schulplatzversorgung in den kommenden Jahren konkret ausarbeiten wird. Danach werden sich die Teilnehmerinnen und Teilnehmer der heutigen Runde erneut noch vor den Sommerferien treffen.
