„12 Europasterne sind Zeichen der Vollkommenheit“

02.07.2007 Meldung FDP-Kreisverband Köln

Europaforum mit Alexander Graf Lambsdorff und Werner Hoyer

Auf der Veranstaltung der Europäischen Liberaldemokraten (ELDR) am Freitagabend im Rotonda Businessclub diskutierten der Europaabgeordnete Alexander Graf Lambsdorff und der Kölner Bundestagsabgeordnete Werner Hoyer mit über 50 Gästen die Frage “Nach der deutschen Ratspräsidentschaft - wie geht es weiter mit Europa?"

Sechs Monate lang hatte Deutschland den Ratsvorsitz in der EU inne und konnte damit die europäischen Themen maßgeblich bestimmen und gestalten. Aber was steht nun am Ende dieser Ratspräsidentschaft? War die Präsidentschaft ein Erfolg? Was wurde erreicht, was verfehlt? Wie geht es weiter mit der Verfassung – oder dem neuen Grundlagenvertrag? Vor welchen Herausforderungen steht die EU heute?

Die wichtigsten Schwerpunkte der Diskussion waren die Ergebnisse der Regierungskonferenz in Brüssel. Den Verfassungsvertrag gebe es zwar nicht mehr, aber tot sei die Verfassung damit noch lange nicht, obwohl die Liberalen sehr bedauerten, dass die Grundrechtscharta im jetzigen Grundlagenvertrag nicht mehr enthalten sei.

In Sachen Russland habe sich gezeigt, dass die Europäischen Staaten näher zusammengerückt seien. Beim Verhältnis zu Polen müsse man einfach viel, viel Geduld beweisen, in der Hoffnung auf politische Veränderungen in der Zukunft, erklärten die beiden Abgeordneten.

Im Bezug auf die Europafahne und -hymne äußerte sich Lambsdorff weitherzig: „Die Hymne von Beethoven hat schon eine so lange Zeit überstanden und die Sterne auf der Europafahne stehen nicht für die Anzahl der Mitgliedsstaaten, sondern sind Zeichen der Vollkommenheit, wie z.B. die 12 Monate des Jahres.“

Die politischen Grundlagen und Ziele der Europäischen Union gelten bei zunehmender Globalisierung teils als Zukunftsmodell, teils würden ihre Strukturen und ihre Außenwirkung aber auch kritisch bewertet. Nach den bisherigen schrittweisen EU-Erweiterungen stand der Staatenverbund nun vor strukturellen Anpassungsproblemen, deren Lösung sich auch auf die Frage der Aufnahme weiterer Beitrittskandidaten auswirke.

Der Integrationsprozess seit Ende des Zweiten Weltkriegs spiegle den politischen Willen zur Versöhnung zwischen den ehemaligen Kriegsgegnern und zur Überwindung der Spaltung Europas infolge des Kalten Krieges wider. Gemeinsames Ziel der Mitgliedsstaaten bleibe die Stärkung der Europäischen Union durch Verbesserung ihrer institutionellen Funktionsfähigkeit.

Zwar seien solche Verbesserungen im EU-Verfassungsvertrag enthalten gewesen, jedoch sei dieser Vertrag im Ratifizierungsverfahren an der mehrheitlichen Ablehnung der französischen und der niederländischen Bevölkerung vorerst gescheitert.

Stattdessen habe der Europäische Rat am 23. Juni 2007 in Aussicht genommen, große Teile der bereits im Verfassungsvertrag vorgesehenen Verbesserungen in einen alternativen neuen EU-Grundlagenvertrag zu übernehmen, wie es jetzt beim Europagipfel geschehen sei.

Diese und weitere Fragen wurden mit den beiden Referenten diskutiert. Nach dem offiziellen und dem ‚gemütlichen’ Teil bei Kölsch, Sandwichs und zahllosen Gesprächen waren sich die Liberalen einig, dass dies eine interessante Veranstaltung mit einer lebhaften Diskussion war, die es fortzusetzen gelte.

Hier geht es zu weiteren Meldu... und Initiativen der FDP zum Thema Außen-, Europa- und Sicherheitspolitik.