Sperrzeitenaufhebung ab 1.8.2001
01.08.2001 Initiativen FDP-Fraktion im Rat der Stadt Köln
Hier finden Sie die Liste aller Gaststätten in Köln, die ab dem 1.8.2001 die neue Sperrzeitenregelung nutzen und länger auf haben. Da hat die rot-grüne Landesregierung noch mal die Kurve gekriegt. Ab dem 1. August beträgt die Sperrstunde nur noch 1 Stunde zwischen 5.00 und 6.00 Uhr. Bisher galt die allgemeine Sperrzeit von 1.00 bis 6.00 Uhr. Ausnahmen mussten dann im Einzelfall genehmigt werden und die anfallenden Gebühren waren nicht gerade billig. Die Kölner Liberalen haben Hand in Hand mit ihrer Landtagsfraktion immer wieder Druck gemacht, damit einer der rigidesten Sperrzeitenverordnung endlich fällt. Die Sorge vor einer weiteren Abstimmungsniederlage durch einen FDP-Antrag stimmten die grünen Spaßbremsen im Düsseldorfer Landtag nun auch für eine Liberalisierung. Die FDP-Ratsfraktion hatte schon in Köln durchgesetzt, dass während der Eishockey-WM Ende April bis Mitte Mai in Köln die Sperrzeiten komplett aufgehoben wurden. Für Köln, das so gerne großstädtisches Flair vermitteln möchte, war die Aktion ein voller Erfolg: nach einer von uns durchgeführten Umfrage in der Gastronomie haben mehr als 100 Betriebe quer durch die Stadt die Sperrzeitenaufhebung genutzt. Die neue Regelung bedeutet mehr Freiheit für Kölner Wirte und für uns als ihre Gäste. Warum soll auch der Staat einem vorschreiben, wann wir unser Kölsch zu trinken haben. Die Landesgesetze zum Lärmschutz und dem Schutz der Nachtruhe bestehen ja weiter, so dass die Verwaltung bei Verstößen nach wie vor eingreifen kann. Arbeitszeiten und Freizeitverhalten haben sich geändert. Viele Kölnerinnen und Kölner gehen erst später aus oder haben innerhalb der Woche frei. Darum mussten die antiquierten Sperrzeiten ab 1.00 Uhr einfach fallen. Besonders ärgerlich war, dass die Stadt bei der Verlängerung der Öffnungszeiten bei den Wirten kräftig abkassiert hat. Diese Kosten fallen nun weg. Die neue Landesverordnung lässt den Kommunen aber den Spielraum, vor Krankenhäusern, Altersheimen oder reinen Wohngebieten, weiterhin die alten Sperrzeiten ab 1.00 Uhr zu verordnen. Darüber kann und muss geredet werden. Aber die Kölner FDP wird darauf achten, dass die neue Freiheit nicht durch Ausnahmeregelungen wieder durchlöchert wird. In diesem Sinne viel Spaß mit der neuen Freiheit.