Brockes: Metro-Express-Bahn völlig unrealistisch

16.09.2003 Meldung FDP-Landtagsfraktion NRW

Die FDP-Landtagsfraktion hat erhebliche Zweifel an den Realisierungschancen für die Metro-Express-Bahn angemeldet. „Woher die Landesregierung ihren Optimismus nimmt, ist mir völlig schleierhaft“, erklärte der FDP-Verkehrspolitiker Dietmar Brockes. Die Finanzierung sei mindestens ebenso ungeklärt wie die des bereits für Tod erklärten Metrorapids. Das einzig Relevante, was derzeit für den Metro-Express spreche, seien eine mündliche Zusage des Bundeskanzlers und ein positives Petitum des Verkehrsministers. „Und was die wert sind, kann man sich nach den Erfahrungen der vergangenen sechs Jahre leicht ausmalen“, sagte Brockes. Solche Zusagen seien ohnehin völlig irrelevant. Selbst wenn es gelänge, ein Konzept für die Metro-Express-Bahn zu entwickeln, stünde die Finanzierung des Projekts noch immer unter dem Vorbehalt der Zustimmung durch den Haushaltsausschuss des Bundestages. Brockes wies darauf hin, dass die zugesagten 1,75 Milliarden Euro für die Magnetbahn-Technologie und die damit verbundenen Innovationen und Arbeitsplätze reserviert seien. „Diese Gelder lassen sich nicht so einfach für eine bessere S-Bahn zwischen Dortmund und Köln umwidmen. Das ist reines Wunschdenken der Landesregierung.“ Zudem müsse das Projekt in das Bundesschienenwegeausbaugesetz aufgenommen werden, was bei den anderen Bundesländern zu Recht erhebliche Widerstände provozieren würde. Der Verkehrsexperte der Liberalen äußerte die Befürchtung, dass dies zu Lasten anderer wichtiger Verkehrsprojekte in Nordrhein-Westfalen geschieht. Hier geht es zu weiteren Meldungen und Initiativen der FDP zum Thema Verkehrspolitik.