Deutsch-französische Beziehungen sind Herzstück Europas
23.06.2011 Meldung FDP-Bundestagsfraktion
Treffen in Berlin
Die Lage in der Eurozone, die Freiheiten des gemeinsamen Schengenraums und die Umbrüche in der arabischen Welt - dies waren einige der Themen beim Treffen der beiden Beauftragten für die deutsch-französische Zusammenarbeit in Berlin. Staatsminister Werner Hoyerund sein französischer Kollege Laurent Wauquiez waren sich einig: Die deutsch-französischen Beziehungen sind das Herzstück Europas.
Die beiden Beauftragten telefonieren praktisch täglich miteinander, um gemeinsame Positionen Frankreichs und Deutschlands für die europäische Politik abzustimmen. Auch regelmäßige persönliche Treffen sind wichtig. Am 19. Mai kam der französische Europaminister und Beauftragte für die deutsch-französischen Beziehungen Laurent Wauquiez erneut nach Berlin, um mit seinem deutschen Kollegen Werner Hoyer vor allem über die Lage in der Eurozone zu diskutieren.
Stabilität für den Euro
Wauquiez unterstrich: "Frankreich und Deutschland setzen sich entschlossen für die gemeinsame Währung ein." Mit Werner Hoyer ist er sich einig: Die Stabilität der Eurozone und die Solidarität mit Staaten wie Griechenland, Irland und Portugal ist auch im Interesse Deutschlands und Frankreichs, deren Exporte zu großen Teilen in die Eurozone gehen. Aber Staaten, die Unterstützung benötigen, müssten auch "weitere Anstrengungen unternehmen". Es komme nun darauf an, "dem Regelwerk eine Stabilität zu verleihen, die den Euro auch für die Zukunft sturmfest macht", so Hoyer.
Demokratischen Wandel in Nordafrika unterstützen
Ein weiteres Thema der deutsch-französischen Gespräche war der Zustrom von Flüchtlingen im Mittelmeerraum. Dieser "zeigt, dass wir die Umbrüche in Nordafrika aktiv gestalten ... müssen", ist Hoyer überzeugt. Das "Fenster der Gelegenheiten" werde nicht ewig geöffnet sein. Der politische und gesellschaftliche Wandel dort liege zwar in der Hand der Nordafrikaner selbst. Europa müsse aber schnelle wirtschaftliche Unterstützung leisten, damit die Chance auf Veränderung nicht verpasst werde. Vor allem müssten diejenigen, die den "Prozess der Befreiung und des Strebens nach Würde, Beteiligung und Demokratie" in Gang gesetzt haben, eine faire Chance auch bei Wahlen haben.
Von der Presse zur anstehenden Neubesetzung des Direktorenpostens beim Internationalen Währungsfonds befragt, bekräftigte Wauquiez: "Europa soll weiterhin die entscheidende Rolle im IWF spielen". Europa sei nicht nur der größte Beitragszahler im IWF, sondern auch die Region, in der der IWF im Moment die größten Herausforderungen habe. Die Schwellenländer sollten mehr Raum bekommen. Aber: "In diesem Moment soll Europa für eine europäische Kandidatur plädieren."
