Erste deutsch-britische Staatssekretärs-Konsultationen

28.11.2011 Meldung FDP-Bundestagsfraktion

Stärkung der Zusammenarbeit

Als Vorsitzender des Staatssekretärsausschusses für Europafragen empfing Staatsminister Dr. Werner Hoyer am Montag britische Staatssekretäre zu Konsultationen im Auswärtigen Amt. Angesichts der Debatte zur Lösung der Staatsschuldenkrise in der Europäischen Union setzten Hoyer und sein britischer Amtskollege David Lidington demonstrativ ein Zeichen der Kooperation. Im Vordergrund standen Möglichkeiten zur Stärkung der britisch-deutschen Zusammenarbeit, die Hoyer als "sehr tief" bezeichnete.

Der Meinungsaustausch der für Europafragen zuständigen Staatssekretäre beinhaltete neben der institutionellen Weiterentwicklung der Wirtschafts- und Währungsunion vor allem die Vertiefung des Binnenmarktes. Staatsminister Hoyer unterstrich in diesem Zusammenhang die großen Gemeinsamkeiten britischer und deutscher Positionen: "Wir waren uns einig: Wir dürfen uns bei der Bewältigung der Staatsschuldenkrise nicht nur auf Stabilität, Konsolidierung und Vorsorge konzentrieren, sondern müssen auch auf Wachstum durch Steigerung von Wettbewerbsfähigkeit setzen." Mit Blick auf die Binnnenmarktpolitik stellte Hoyer gemeinsame britisch-deutsche Initiativen in Aussicht, die "die Vollendung des digitalen Binnenmarktes und die Verbesserung des Umfeldes für kleine und mittlere Unternehmen" zum Ziel haben.

Hoyer und Lidington vereinbarten, nunmehr regelmäßige Staatssekretärs-Konsultationen abzuhalten, um kontinuierlich an den gemeinsamen Zielen zusammenzuarbeiten und die Beziehungen Großbritanniens und Deutschlands weiter zu intensivieren. Die nächsten Konsultationen werden voraussichtlich im ersten Halbjahr 2012 in London stattfinden.