Gebauer: Beste Bedingungen für Schule und Bildung in NRW

Neuer Rekordetat im Haushalt 2021

04.11.2020 Meldung Ministerium für Schule und Bildung des Landes Nordrhein-Westfalen

Sprecherin für Arbeit, Gesundheit und Soziales der FDP-Landtagsfraktion

20,454 Milliarden Euro für Schule und Bildung in NRW für das Jahr 2021 und damit 454 Millionen mehr als im Vorjahr: Schul- und Bildungsministerin Yvonne Gebauer hat heute im Ausschuss für Schule und Bildung den Haushalt für das kommende Jahr vorgestellt. Der neue Etatentwurf bildet den fortlaufenden Einsatz der Landesregierung für mehr Chancengerechtigkeit in der Bildung und beste Bildungschancen für alle Kinder und Jugendlichen in Nordrhein-Westfalen ab.

Schul- und Bildungsministerin Yvonne Gebauer: „Der Haushalt 2021 ist mit seinem geplanten Schuletat von insgesamt 20,454 Milliarden Euro der nächste Meilenstein dieser Landesregierung. Beste Bedingungen für Bildung an den Schulen in NRW sind kein Selbstläufer, vielmehr braucht es konsequente und nicht nachlassende Investitionen und Unterstützungsleistungen. Gegenüber dem Vorjahr werden wir eine weitere beachtliche Steigerung ermöglichen. Seit 2017 hat diese Landesregierung den Schuletat damit um rund 2,7 Milliarden Euro erhöht.“

Das Ministerium für Schule und Bildung sieht für den kommenden Haushalt insgesamt 3.374 zusätzliche Stellen vor – sowohl zusätzliche Lehrerstellen, als auch Stellen, die weiteren wichtigen Bereichen zu Gute kommen, wie der Schulverwaltungsassistenz und der Schulpsychologie. Seit dem Jahr 2017 steigt damit die Zahl der Lehrerstellen um 5.869 auf 165.812 und die Zahl der Schulverwaltungsassistenten um 613 auf 825.

Die Schwerpunkte des Ministeriums für Schule und Bildung schlagen sich im Haushaltsentwurf in weiteren zusätzlichen Investitionen nieder:

Allein auf den von Schulministerin Yvonne Gebauer Anfang des Schuljahres vorgestellten Masterplan Grundschule für eine zeitgemäße Weiterentwicklung der Grundschule fallen 1.609 Stellen, darunter beispielsweise 450 Stellen für die Schuleingangsphase und 400 Stellen für die Schulverwaltungsassistenz zur Entlastung der Kollegien an Grundschulen. Zudem sind u.a. zusätzliche Stellen zur Unterstützung des Gemeinsamen Lernens an der Grundschule sowie im Bereich der Fortbildung zur Stärkung der Fachlichkeit vorgesehen.

Der Akzent auf den bedarfsgerechten Ausbau und mehr Qualität im Offenen Ganztag spiegelt sich in den 200 neuen Stellen für 25.000 zusätzliche Plätze in der OGS im Primarbereich wider. Für die OGS sind mehr als 37,7 Millionen Euro zusätzlich eingeplant.

Das Ministerium für Schule und Bildung hat sich zudem die Stärkung der Beruflichen Bildung auf die Agenda gesetzt. Von den zusätzlichen Schulverwaltungsassistenten fallen 169 auf die Berufskollegs. Zudem sind 50 zusätzliche Stellen für die Verbesserung der Rahmenbedingungen für die Berufliche Bildung vorgesehen.

Der Ausbau der für Schulen unerlässlichen Arbeit der Schulpsychologie schreitet ebenfalls weiter voran. 50 zusätzliche Stellen sind vorgesehen. Die Zahl der Stellen für Schulpsychologen steigt damit seit 2017 um 108 Stellen auf 289.

Für die weitere Gestaltung und Umsetzung der Neuausrichtung der Inklusion in der Sekundarstufe I und damit der Sicherung der Qualität stehen 753 Stellen zur Verfügung. Zudem hat die Landesregierung zugesichert, mit jährlich 47,7 Millionen Euro dauerhaft die Finanzierung von mehr als 1.000 Vollzeitstellen für die Schulsozialarbeit sicherzustellen.

Ministerin Gebauer: „Ich freue mich sehr, wenn wir unseren Schulen mit dem neuen Haushalt netto fast 3.400 zusätzliche Stellen zur Verfügung stellen können. Mit den zusätzlichen Stellen für Personal, das die Lehrerkollegien von Verwaltungsaufgaben entlasten soll, tragen wir den vielfältigen Aufgaben Rechnung, die unsere Schulen in der täglichen Arbeit mit unseren Schülerinnen und Schülern übernehmen. Lehrkräfte sollen sich auf ihre wichtigste Aufgabe konzentrieren können: guten Unterricht. Denn guter Unterricht von motivierten Lehrerinnen und Lehrern ist und bleibt die Grundvoraussetzung für beste Bildung.“

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Yvonne Gebauer, MdL

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