Gebauer: Stimmung mitnehmen

Mitgliederrundschreiben der FDP-Kreisvorsitzenden zur Verschiebung der OB-Wahl

08.09.2015 Meldung FDP-Kreisverband Köln

Yvonne Gebauer, MdL

Liebe Parteifreundinnen und Parteifreunde!

... erstens kommt es anders und zweitens als man denkt!

Wie Sie sicherlich alle durch die Medien erfahren haben, werden wir, die Kölnerinnen und Kölner, am kommenden Sonntag nicht wählen gehen können. Grund dafür ist der bereits gedruckte und in Umlauf gebrachte Stimmzettel, der nach einer Überprüfung durch die Bezirksregierung nicht die erforderliche Chancengleichheit unter den Kandidaten gewährleistet. Dies begründet die Bezirksregierung mit der überdurchschnittlich großen Schriftgröße der Parteien und der unterdurchschnittlichen Schriftgröße der Bewerber für das Oberbürgermeisteramt - immer im Verhältnis gesehen zum Musterwahlzettel des Landes NRW.

In Abstimmung mit der FDP-Ratsfraktion habe ich aufgrund dieser Wahlpanne und den damit verbundenen Konsequenzen den Rücktritt der Wahlleiterin, Dr. Agnes Klein, gefordert. Allein der finanzielle Schaden für Köln soll sich auf etwa eine Millionen Euro belaufen. Vom Imageschaden für die Stadt - der Kabarettist Jürgen Becker spricht vom "Idiotenhügel der Kommunalpolitik" - ganz zu schweigen. Am vergangenen Freitag wurde von der Bezirksregierung in Abstimmung mit der Stadt der 18. Oktober als neuer Wahltermin bestimmt. Neuer Termin für eine eventuelle Stichwahl ist der 8. November. Frau Dr. Klein hat am vergangenen Freitag ihr Amt zurückgegeben.

Was heißt das nun alles für Köln bzw. für uns als Freie Demokraten? In dieser Woche werden, bis auf die Abschlussveranstaltung am Infotainer am kommenden Samstag, alle Stände und Aktivitäten weiter stattfinden. Dies ist so mit den Stadtbezirksvorsitzenden kommuniziert.

Am Mittwoch, den 16. September wird der Kreishauptausschuss tagen, auf dem wir dann die weitere Vorgehensweise in Bezug auf den Wahlkampf festlegen werden. Geplant ist zum jetzigen Zeitpunkt, dass ab dem 13. September der Wahlkampf für circa zwei Wochen unterbrochen wird, um dann die letzten drei Wochen bis zum neuen Wahltermin noch einmal mit geballter Kraft durchzustarten.

Obwohl seitens der Stadt und der Bezirksregierung der spätmöglichste Termin für die Oberbürgermeisterwahl gewählt wurde, sind sich alle Parteien, die Henriette Reker unterstützen, sicher, die momentane Stimmung gegen das SPD-geführte Verwaltungshandeln und gegen eine SPD-Politik nach Gutsherrenart mit in die zweite heiße Wahlkampfphase nehmen zu können. Umfragewerte, die Henriette Reker bei 51% und Jochen Ott bei 36% sehen, zeigen deutlich, welche Chancen in dieser Wahl liegen, einen tatsächlichen Wechsel an der Spitze Kölns herbeizuführen. 

Die letzten Wochen haben uns als Freie Demokraten sicher schon einiges abverlangt, der Erfolg unserer eigenen Veranstaltungen gab und gibt uns aber den nötigen Enthusiasmus, mit gleichem Engagement in die - hoffentlich - letzten Wahlkampfwochen in diesem Jahr zu gehen.

Als Ihre Kreisvorsitzende darf ich Sie heute noch einmal bitten, sich in den kommenden Tagen und Wochen, wie bereits in der Vergangenheit mehr als vorbildlich geschehen, in den Wahlkampf einzubringen. Ein Wechsel ist greifbar nahe und die Chancen dafür sind so gut wie nie. Am Ende bleibt mir nur zu sagen: Henriette Reker wählen - damit sich in Köln etwas ändert!

Es grüßt Sie herzlichst
Ihre

Yvonne Gebauer, MdL
Kreisvorsitzende

Feedback geben

Yvonne Gebauer, MdL

Yvonne Gebauer, MdL

Ministerin für Schule und Bildung

mehr erfahren

Platz des Landtags 1
40002 Düsseldorf
Fon 0211 5867-3535
Fax 0211 5867-3537
yvonne.gebauer@landtag.nrw.de