Gemeinsam gegen Schwarzarbeit
Pinkwart und Laumann ebnen den Weg für landesweite Aktionstage
02.10.2018 Meldung Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie
Im Kampf gegen Schwarzarbeit und illegale Beschäftigung setzt Nordrhein-Westfalen auf eine verstärkte Zusammenarbeit von Zoll sowie Landes- und Kommunalbehörden. Bei der Veranstaltung „Standorte in NRW stärken. Gemeinsam gegen Schwarzarbeit!“, die aus Mitteln des Landes und des Europäischen Sozialfonds gefördert wurde, haben Arbeitsminister Karl-Josef Laumann und Wirtschafts- und Digitalminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart in Münster den Startschuss für landesweite Aktionstage gegeben.
Um effektiver gegen die oft organisierten Strukturen von Schwarzarbeit vorgehen zu können, unterzeichneten die beiden Minister und der Vize-Präsident der Generalzolldirektion, Hans-Josef Haas, eine Absichtserklärung, die eine verstärkte Kooperation vorsieht. So sind künftig gemeinsame Schwerpunktaktionen geplant, die ein bis zwei Mal pro Jahr stattfinden sollen. Um Schwarzarbeit noch wirkungsvoller zu bekämpfen, werden der Zoll, die Arbeitsschutzbehörden des Landes und die kommunalen Behörden eng zusammenarbeiten.
„Illegale Beschäftigung und Schwarzarbeit sind keine Kavaliersdelikte: Sie bedrohen die Grundlagen der sozialen Marktwirtschaft“, so Arbeitsminister Karl-Josef Laumann: „Leidtragende sind dabei sowohl die Arbeitnehmer als auch die gesetzeskonform handelnden Arbeitgeber. Denn in der Regel geht Schwarzarbeit mit Lohndumping und unzureichenden Arbeitsbedingungen einher und das verhindert einen fairen Wettbewerb.“
Minister Pinkwart: „Schwarzarbeit verhindert einen fairen Wettbewerb und führt zu sozialen Spannungen in der Gesellschaft. Deshalb betrachten wir die Bekämpfung auch als Teil der Wirtschaftsförderung. Die Digitalisierung stellt die zuständigen Behörden zudem vor neue Herausforderungen. Es ist daher von zentraler Bedeutung, dass sich der Staat gut aufstellt und die Behörden Hand in Hand arbeiten.“
Wie eine wirksame Bekämpfung von Schwarzarbeit auf kommunaler oder Unternehmens-Ebene gelingen kann, zeigten Beispiele, die im Rahmen der Veranstaltung in Münster vorgestellt und diskutiert wurden. So stellte das aus Mitteln des Landes und des Europäischen Sozialfonds geförderte Projekt „Bündnis zur Bekämpfung der Schwarzarbeit in der Emscher-Lippe-Region“ seine Arbeit vor. Weitere Ansätze zur Schwarzarbeitsbekämpfung präsentierten das Vergabeamt der Stadt Köln, die Kreishandwerkerschaft Remscheid, der Kreis Recklinghausen und das Bauunternehmen Wolff & Müller.
