Gemeinsame Haltungen zu globalen Fragen

15.10.2010 Meldung FDP-Bundestagsfraktion

Vertreter von 46 Staaten Europas und Asiens, der EU-Kommission und des ASEAN-Sekretariats sind beim 8. ASEM-Gipfel in Brüssel zusammengekommen, unter ihnen auch 36 Staats- und Regierungschefs. Sie einigten sich auf eine stärkere wirtschaftliche Zusammenarbeit. Auch außenpolitische Fragen standen auf der Agenda. Die Gipfelteilnehmer diskutierten drängende aktuelle Fragen von den Konsequenzen aus der Weltwirtschaftskrise, der internationalen Finanzarchitektur und der Situation auf den Arbeitsmärkten bis hin zum Klimawandel, der Abrüstung und Nichtverbreitung sowie dem Kampf gegen Terrorismus und Piraterie. Hoyer: ASEM ist "einmaliges Format" Am zweiten Gipfeltag vertrat Staatsminister Werner Hoyer die Bundeskanzlerin. Er würdigte ASEM als "einmaliges Format", in dem Partner beider Regionen - Europas und Asiens - gleichberechtigt gemeinsame Haltungen zu globalen Fragen entwickeln. Der ASEM-Gipfel sei auch wichtig für die Vorbereitung des Gipfels der G20 am 11./12. November in Seoul/Südkorea, zumal kleinere Staaten Asiens und Europas, die am ASEM-Gipfel teilnahmen, dort nicht vertreten sein werden. Auch die Diskussion über regionale Themen stand auf dem Gipfelprogramm, darunter der Konflikt um das iranische Nuklearprogramm, die Situation in Afghanistan, im Nahen Osten und in Myanmar. Staatsminister Hoyer hob dazu drei Punkte besonders hervor: Bei der Diskussion um das iranische Nuklearprogramm habe es eine klare gemeinsame Haltung gegeben. Die ASEM-Gipfelteilnehmer hätten den zweigleisigen Ansatz der E3+3-Staatengruppe unterstützt. Dieser umfasse die Anerkennung des Rechts Irans auf die friedliche Nutzung der Kernenergie, aber auch die Aufforderung zur umfassenden Kooperation mit der IAEA und zur vollständigen Umsetzung der VN-Resolution 1929. Zur Stabilisierung Afghanistans sei man sich einig gewesen über die bei der Kabuler Konferenz im vergangenen Juli verabschiedete internationale Strategie. Neben dem Aufbau der afghanischen Sicherheitskräfte müsse auch die innerafghanische Aussöhnung vorangetrieben werden, so Hoyer. Auch zum Thema Myanmar sei es gelungen, im Gipfeldokument eine klare Sprache zu finden. Diese erwähne explizit auch die Oppositionsführerin Aung San Suu Kyi. Die Bundesregierung habe sich stets für ihre Freilassung eingesetzt und begrüße, "dass ihre Teilhabe am politischen und gesellschaftlichen Leben Myanmars eingefordert worden ist". Zu den besonders bemerkenswerten Punkten des Gipfels zählte Werner Hoyer eine Diskussion über den Dialog von Ländern, die sich unterschiedlichen Religionsgemeinschaften zugehörig fühlen. In einer Intervention habe der Premierminister Malaysias die Gründung einer "Allianz der Moderaten" angeregt, um die gegenseitige Sprachlosigkeit seit dem so genannten Karikaturenstreit zu überwinden. Dieser Vorschlag sei von anderen Gipfelteilnehmern sehr positiv aufgenommen worden. (05.10.2010)