Hoyer besorgt über Lage in Tunesien

12.01.2011 Meldung Auswärtiges Amt

Sicherheitspolitische Komitee der Europäischen Union befasst

In den vergangenen Tagen hat sich die Lage bei den Demonstrationen in Tunesien, die als Protest gegen die hohe Arbeitslosigkeit begonnen hatten, verschärft. Bei tätlichen Auseinandersetzungen zwischen Demonstranten und Sicherheitskräften kamen einige Demonstranten ums Leben.

Berichten zufolge sollen gestern erneut mehrere Menschen getötet worden sein. Schulen und Universitäten wurden von den tunesischen Behörden bis auf weiteres geschlossen. Der Staatsminister im Auswärtigen Amt, Dr. Werner Hoyer, MdB, erklärte dazu in Berlin:

"Wir beobachten die angespannte Situation in Tunesien mit Sorge und rufen alle Beteiligten zur Zurückhaltung auf. Nicht Gewalt, nur Dialog kann zu einer Verbesserung der Situation beitragen. Auf unsere Initiative wird sich das Politische und Sicherheitspolitische Komitee der Europäischen Union heute mit der Lage in Tunesien befassen.

Unsere tunesischen Partner sind gehalten, die grundlegenden Menschenrechte und Grundfreiheiten zu achten. Das gilt auch mit Blick auf die Zusammenarbeit und weitere Annäherung Tunesiens an die Europäische Union."