Hoyer: Schulz überzieht mit seiner Kritik

16.07.2003 Meldung FDP-Bundestagsfraktion

Zu den Äußerungen des SPD-Europaabgeordneten Martin Schulz, in Italien sei eine "rassistische Regierung" im Amt, erklärt der stellvertretende Vorsitzende und außenpolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, Dr. Werner Hoyer: Dem durch die in ganz Europa heftig kritisierten Äußerungen von Ministerpräsident Berlusconi im Europäischen Parlament zu plötzlicher und ihn offensichtlich selbst überraschender Bekanntheit gekommenen Abgeordneten Schulz scheint nun seinerseits jedes Maß und jedes politische Urteilsvermögen abhanden gekommen zu sein. Sein unerwarteter "Ruhm" scheint ihm doch sehr zu Kopfe gestiegen zu sein. Der italienischen Regierung in Bausch und Bogen Rassismus vorzuwerfen, ist nicht nur in der Sache vollkommen unangemessen, sondern auch im Stil der Auseinandersetzung. Und für die hervorragenden Beziehungen der freundschaftlich verbundenen Völker Deutschlands und Italiens schädlich. Bedenken gegenüber Silvio Berlusconi und seiner Politik sind sicherlich legitim und gehören auch innerhalb Europas diskutiert. Insofern war die Attacke des italienischen Ministerpräsidenten gegenüber Herrn Schulz in der vorvergangenen Woche vollkommen inakzeptabel und hat bereits im Vorfeld einen Schatten auf die beginnende italienische Ratspräsidentschaft geworfen. Nunmehr setzt sich Herr Schulz seinerseits ins Unrecht. Wird er die Größe aufbringen, sich nun seinerseits zu entschuldigen? Hier geht es zu weiteren Meldungen und Initiativen der FDP zum Thema Außen-, Europa- und Sicherheitspolitik.