Hoyer trifft norwegischen Staatssekretär

09.11.2011 Meldung FDP-Bundestagsfraktion

Zur Lage im südostasiatischen Staat Myanmar

Ende Oktober empfing Werner Hoyer den Staatssekretär im norwegischen Außenministerium, Espen Barth Eide, zu einem Gespräch im Auswärtigen Amt. Im Mittelpunkt des Gesprächs stand die Lage im südostasiatischen Staat Myanmar, den Staatssekretär Eide in diesem Jahr bereits zweimal besucht hat.

Eide Myanmar, das jahrzehntelang durch das Militär regiert wurde, hat seit einigen Monaten eine zivile Regierung. Im November vergangenen Jahres wurde ein Parlament gewählt. Während die Durchführung der Wahl internationalen Normen nicht entsprach, sind verschiedene Parteien im Parlament vertreten, und es zeichnet sich ab, dass das Parlament seine Rolle aktiv wahrnimmt.

Auch wenn noch viele politische Gefangene in Haft sind, hat sich seit der Wahl die Menschenrechtslage verbessert. Die Zensur wurde gelockert und die Regierung hat einige politische Gefangene freigelassen. Die Friedensnobelpreisträgerin Aung San Suu Kyi unterliegt keinem Hausarrest mehr und kann sich politisch betätigen. Die Bundesregierung wird die Entwicklung in dem Land weiterhin aktiv beobachten und ermutigt die Regierung zu weiteren Reformen.