Hoyer zu Besuch in Tunis

18.04.2011 Meldung FDP-Bundestagsfraktion

Staatsminister in Kölner Partnerstadt

Zu Beginn der sitzungsfreien Vorosterwoche besucht Werner Hoyer, Bundestagsabgeordneter aus Köln und Staatsminister im Auswärtigen Amt, vom 17. bis 19. April die tunesische Haupt- und Kölner Partnerstadt Tunis. Hier wird er Gespräche zum Stand des politischen Umbruchs im Land führen und Möglichkeiten deutscher bzw. europäischer Unterstützung erörtern.

Hoyer wird mit dem tunesischen Außenminister Mouldi Kefi und Vertretern des „Hohen Rates zur Umsetzung der Ziele der Revolution“ zusammentreffen. Er wird zudem Gespräche zu Fragen der Menschenrechte und der Lage der Flüchtlinge im Land führen.

Darüber hinaus wird Hoyer im Rahmen seines Besuches den „Startschuss“ für das Medien-Projekt „Tunisie Vote“ der Nichtregierungsorganisation „Media in Cooperation and Transition“ geben. Dieses Projekt soll die Kompetenz freier Medien u.a. im Hinblick auf die für den 24. Juli angesetzten Wahlen für eine Verfassungsgebende Versammlung stärken. Es wird vom Auswärtigen Amt mit 300.000 Euro finanziert.

„Tunesien, wo die „Arabische Revolution“ in diesem Jahr begonnen hat, steht heute an der Spitze der systematischen Modernisierung in Nordafrika hin zu mehr Rechtsstaat, Demokratie und Freiheit", erklärte Hoyer. "Ich bin überzeugt, dass diese Modernisierung gerade auch der jungen, patriotischen und leistungsbereiten Bevölkerung neue Perspektiven eröffnen wird. Deutschland und Europa werden dabei nach Kräften unterstützen.“

Die Bundesregierung hat für das Jahr 2011 insgesamt 35 Millionen Euro an zusätzlichen Mitteln für die Begleitung des Umbruchs in der arabischen Welt zur Verfügung gestellt.