Hoyer zu Gesprächen in Rom eingetroffen

17.02.2011 Meldung FDP-Bundestagsfraktion

"Den nordafrikanischen Ländern durch Öffnung unserer Märkte wirtschaftlich entgegenkommen"

In Rom ist Werner Hoyer als Vertreter der Bundesregierung sowohl mit Vertretern des Vatikans als auch der italienischen Regierung zusammengekommen. Im Mittelpunkt dieser Gespräche standen - neben Fragen der Ausgestaltung der wirtschaftspolitischen Koordinierung und des Europäischen Stabilitäsmechanismus' (ESM) - die aktuellen Entwicklungen in Nordafrika und im Mittelmeer.

Staatsminister Hoyer sagte hierzu in Rom: "Die Ereignisse und die Entwicklungen in Nordafrika zeigen, dass wir Europäer unsere Politik gegenüber unseren Nachbarn rekalibrieren müssen." Dabei ginge es auch darum, die Dichotomie zwischen Ost und Süd zu überwinden und die EU als einheitlichen Akteur zu begreifen, für den alle gemeinsam die Gesamtverantwortung tragen.

"Die Entscheidung über die weiteren Entwicklung in Tunesien und Ägypten muss allein den beiden Völkern liegen", so Hoyer weiter. "Aber wir wollen - und können - unsere Hilfe anbieten."

Das weitere Streben nach Freiheit werde aber nur dann nachhaltig erfolgreich sein, wenn es durch eine positive wirtschaftliche Entwicklung flankiert wird. "Auch hier müssen wir unseren Beitrag leisten: Es wird dann nämlich auch eine Frage der Glaubwürdigkeit der EU sein, den nordafrikanischen Ländern durch Öffnung unserer Märkte wirtschaftlich entgegenzukommen."

Neben einem Treffen mit dem Staatsminister im italienischen Außenministerium, Alfredo Mantica, und dem Vorsitzenden des Auswärtigen Ausschusses im Senat, Lamberto Dini, führte Hoyer Gespräche mit dem von Papst Benedikt XVI. ernannten "Außenminister des Vatikans", Erzbischof Dominique Mamberti.

Schließlich bekräftigte er bei einer gemeinsamen Veranstaltung verschiedener deutsch-italienischer Stiftungen das europapolitische Bekenntnis der Bundesregierung und warb für ein aktives Bewältigen der neuen Herausforderungen Europas im Zeitalter der Globalisierung.