LibAK Medienpolitik zu Gast bei Unitymedia

03.10.2008 Meldung FDP-Kreisverband Köln

Informationsbesuch in Kerpen Von Heike Schmitz-Menn Am 02.09.2008 war der LibAK Medienpolitik der FDP-Köln mit seinem Vorsitzenden Wout Nierhoff auf Initiative von Oliver M. Niederjohann zu Gast bei Unitymedia in Kerpen. Unitymedia ist ein Kabelnetzbetreiber für die Gebiete Nordrhein-Westfalen und Hessen. Unitymedia ist als neue Marke hervorgegangen aus dem im Mai 2007 vollzogenen Zusammenschluss der regionalen Kabelnetzbetreiber iesy (Hessen) und ish (Nordrhein-Westfalen) sowie der Tele Columbus West GmbH. Zu Unitymedia gehört außerdem der Pay-TV-Sender „arena“, der sich vornehmlich dem Sportsegment widmet. Nach einem Verkauf der Rechte von „arena“ als Sublizenz an Premiere gehört jetzt noch „arenaSAT“, Deutschlands zweitgrößte Satellitenplattform, zur Unitymedia Group. Empfangen wurden die medienpolitisch interessierten Mitglieder der FDP-Köln von Geschäftsführer Dr. Herbert Leifker, dem Leiter der Unternehmenskommunikation und Medienpolitik Dr. Dirk Ulf Stötzel, dem Senior Vice President Technology & Network Operations Colin Büchner, Rechtsanwalt Viktor Janik und Isabelle Sattig aus der Öffentlichkeitsarbeit. Als zweitgrößter deutscher Anbieter von Medien- und Kommunikationsdiensten verfügt Unitymedia über ein Breitbandkabelnetz, mit dem über 8,6 Mio. Haushalte in Nordrhein-Westfalen und Hessen erreicht werden. Mit den Medien- und Kommunikationsdiensten versorgt werden derzeit 4,8 Mio. Kunden. Hierbei erfolgt nicht etwa eine Nutzung fremder Netze: „Dieses Netz gehört uns“, so Dr. Dirk Ulf Stötzel. Derzeit wird eine Aufrüstung dieses Netzes für die Nutzung bidirektionaler Internet- und Telefondienste durchgeführt, so dass die Verbraucher in nahezu allen Ballungsräumen von Hessen und Nordrhein-Westfalen Zugang zu den Triple Play Angeboten erhalten. Ca. 60% des Gesamtnetzes sind bereits aufgerüstet worden und bis Ende 2009 werden es ca. 80% sein. Triple Play bezeichnet eine Kombination aus digitalem TV, schnellem Internet – High Speed-Internet bis zu 100 MB/s – und Telefonie über nur ein Netz. Zunehmend ist durch massive Investitionen von Unitymedia „auch da, wo andere nicht investieren wollten“, so Dr. Herbert Leifker, der Anschluss an das Breitband-Internet, Telefon und TV-Angebot von Unitymedia möglich. Eine Anspielung auf die Verbreitung in dünn besiedelten Regionen. Ziel sei jedenfalls eine 100%ige Verbreitung im Unitymedia-Netz. In diesem Zusammenhang merkte Leifker kritisch an, dass Unitymedia häufig „über Neubau-Erschließungen sehr spät informiert wird. Die Gemeinden denken zunächst an Gas, Strom u.ä. An das Kabel zuletzt ...“. Hier fordert der Geschäftsführer ein Umdenken in zweierlei Hinsicht: einmal mit Blick auf die Kosten im Zusammenhang mit der weiteren Netzerschließung durch Unitymedia. Zweitens wegen der für das Jahr 2010 angepeilten Komplettumstellung von der analogen auf digitale Verbreitung. Diese sei von erheblichem Vorteil, weil sie beim Endverbraucher für eine bessere Bild- und Tonqualität sorge und eine größere inhaltliche Vielfalt bei den verbreiteten Programmen sicherstelle. Insofern mahnte Leifker hier bei den Gemeinden eine stärkere Ausrichtung am Wohle der Kunden an. Mit Unterstützung der Landesanstalt für Medien Nordrhein-Westfalen erfolge derzeit eine Kampagne mit der die Verbraucher über die besonderen Vorteile der Digitalisierung informiert werden. Dr. Dirk Ulf Stötzel unterstrich in seinem Vortrag das prioritäre Ziel der Infrastruktur-Umstellung von der analogen zur digitalen Verbreitung: so werde durch die Digitalisierung „eine Versorgung mit Digital TV, Hochgeschwindigkeits-Internet und Telefon über ein einziges Kabel bzw. eine einzige Infrastruktur erreicht.“ Stötzel führte weiter aus, dass Digital TV durch die Übertragung von bis zu maximal 500 Programmen eine größere Vielfalt bei besserer Bild- und Tonqualität sowie interaktive Dienste, wie Video-on-Demand, ermögliche. Auch können zusätzliche internationale Sender empfangen werden, was letztlich auch der Meinungsvielfalt diene. Zudem sei zu berücksichtigen, dass aufgrund des schnelllebigen Marktes kaum zu ermessen sei, welche Programme in Zukunft noch neu entstehen werden. Dr. Dirk Ulf Stötzel wies in diesem Zusammenhang darauf hin, dass die Zahl der Digital TV-Sender im Zeitraum von 1998 bis 2007 von 53% auf 68% deutlich angestiegen sei. Auch wenn nicht im Einzelnen klar sei, was in Zukunft für den Konsumenten interessant werden könne, müsse doch für die Verbreitungsmöglichkeit neu entstehender Sender schon im öffentlichen Interesse Sorge getragen werden. Zudem, so Stötzel, ergäben sich durch die Digitalisierung überlegene Übertragungsraten im Internet. Bei der Breitband-Technologie hat Deutschland nach Meinung von Stötzel im europäischen Vergleich noch erheblich aufzuholen. So liege die Verbreitung breitbandiger Datenleitungen im europäischen Durchschnitt bei 53%, in den Niederlanden bei 77% und in Deutschland lediglich bei 45%. Die Gründe für die schwache Position des Kabels in Deutschland seien historisch bedingt, so Dr. Herbert Leifker. Der „Verkaufsvorgang von der Deutschen Telekom und der mangelnde Investitionswillen nach dem Platzen der Internet-Blase“, hätten sich hier bremsend ausgewirkt. Insgesamt, so appellierte Unternehmenssprecher Stötzel an die Runde, sei „mehr Tempo beim Digital Switch 2010“ gewünscht und gefordert. Alternativen zum Kabel sind DSL, Satellit und DVB-T. Hierbei bieten nach Darstellung von Unitymedia allein Kabel und SAT über 200 Digital TV & Radio Sender. DSL kommt lediglich auf die Hälfte. DVB-T gar nur auf bis zu 24 Digital TV Sender. Das Produktangebot von Digital TV & Radio-Sendern, Telefon-Flatrates und High Speed-Internet wird ansonsten nur noch von DSL erreicht - allerdings bei geringerer Vielfalt und verminderter Leistung. Anders als bei den alternativen Angeboten, ist der Empfang über Kabel zudem weitestgehend unabhängig vom Wetter und speziellen Wohnlagen. Den Infrastrukturwettbewerb mit DSL- und Telefongesellschaften sieht Unternehmenssprecher Stötzel positiv, da er letztlich zu Vorteilen auf Seiten der Verbraucher führe. Unitymedia war in der Vergangenheit häufig im Blickpunkt der Medien aufgrund angeblich unzureichender Leistungen. Hier stellte Colin Büchner, Senior Vice President Technology & Network Operations, klar, dass erfahrungsgemäß für den Durchschnittskunden nur mit einer Störung von acht Stunden pro Jahr zu rechnen sei. „Außerdem“, so Büchner weiter, „ist eine technische Hotline eingerichtet, bei der die Anrufe sofort bearbeitet werden. Bei größeren Störungen, wie sie beispielsweise immer wieder durch Bagger bei Bauarbeiten verursacht werden, werden die betroffenen Kunden sofort informiert. Wenn eine größere Zahl von Anschlüssen betroffen ist, erfolgt die Information auch durch geschaltete Ansagen.“ Laut Stötzel hat Unitymedia seine Mitarbeiter sowohl im Kundenservice als auch bei der technischen Hotline im vergangenen Jahr von 589 auf 817 Mitarbeiter aufgestockt. Büchner machte darauf aufmerksam, dass „83% der Kunden Triple-Play-Produkte beziehen können.“ Mit Blick auf eine die dünn besiedelten Regionen aufzeigende Karte Nordrhein-Westfalens erläuterte Büchner, dass allerdings „die weißen Flecken ohne Infrastrukturhilfen nicht zu erschließen seien“. Wenn aber der Anschluss gesichert sei, dann stehe „die volle Bandbreite des Angebots allen Kunden zur Verfügung. Also auch denjenigen, die im dörflichen Bereich wohnen“. Im Hinblick auf die Wettbewerbsfähigkeit des eigenen Geschäftsmodells monierten die Vertreter von Unitymedia, dass sich kommunale Unternehmen wie die Stadtwerke und die Sparkasse Köln/Bonn an netcologne beteiligten. Dies wirke sich insofern wettbewerbsverzerrend aus, als bei Genehmigungen für den notwendigen Aufriss einer Straße durch Unitymedia etwa bei unterirdischer Kabelverlegung mit einer Bearbeitungszeit von 2-3 Monaten zu rechnen sei; bei einem entsprechenden Ersuchen von netcologne werde dies hingegen innerhalb von 6 Tagen genehmigt, so Dr. Herbert Leifker. Leifker monierte außerdem, dass die Landesanstalt für Medien Nordrhein-Westfalen bei zustimmungspflichtigen Projekten erhebliche Zeiträume benötige. Insgesamt bestünden zu viele Hürden. In Hessen sei dies deutlich unproblematischer. Leifker regte an, ggf. die Gesetzesgrundlage in Nordrhein-Westfalen den Erfordernissen insbesondere mit der für 2010 anvisierten Umstellung von der analogen auf die digitale Nutzung entsprechend der Verfahrensweise in Hessen anzupassen bzw. die geltenden Gesetze in Nordrhein-Westfalen so zu ändern, dass eine zügige Durchführung der Vorhaben ermöglicht wird. Bei dem anschließenden Meinungsaustausch wurde seitens der Gäste gefordert, dass „analoge Sehgewohnheiten auch im digitalen Bereich gewährleistet sein müssen“. Im Vergleich zwischen Kabel und Satellit wurden als Vorteil des Kabels u.a. qualitative Argumente ins Feld geführt. Dr. Dirk Ulf Stötzel hob zudem soziale Belange hervor, indem er daran erinnerte, dass aufgrund des derzeit konkurrenzlos günstigen Triple-Play-Angebotes auch sozial Schwächere die Möglichkeit erhalten, an sieben Tagen pro Woche eine enorme Vielzahl an Fernsehsendern zu empfangen. Zudem könnten diese Kunden unbegrenzt im Internet surfen und telefonieren. Insgesamt könne der digitale Empfang günstiger angeboten werden als der analoge. Für die FDP-Fraktion am Standort Kerpen sagte Oliver Niederjohann Unitymedia als wichtigem und engagierten Arbeitgeber jede sinnvolle kommunalpolitische Unterstützung zu. Werner Dudzus, stellvertretender Landrat des Erftkreises, forderte mit Blick auf die Verantwortlichen, dass der Mehrwert der digitalen Umstellung einerseits durch Unitymedia selbst stärker kommuniziert und beworben werden sollte. Andererseits sollte Unitymedia durch die Landesregierung mehr Unterstützung erfahren. Von Wout Nierhoff auf den von Unitymedia dringend geäußerten Reformbedarf in Nordrhein-Westfalen angesprochen, unterstrich Dr. Herbert Leifker, dass eine Liberalisierung der Gesetze im Zusammenhang mit dem Zustimmungserfordernis der Landesmedienanstalt Nordrhein-Westfalens bei bestimmten Vorhaben und eine schnellere Bearbeitung eingereichter Anträge von absoluter Priorität sei. Insgesamt sei eine Entbürokratisierung der Prozesse und der Organisation der Landesanstalt für Medien Nordrhein-Westfalen wünschenswert. Hier geht es zu weiteren Meldungen und Initiativen der FDP zum Thema Medien.