Mit der KölnWahl hat die FDP eine weitere Chance, zu überzeugen

Deutsch: Die Bundestagswahl ist nicht das letzte Wort in diesem Jahr gewesen

25.05.2025 Meldung KölnLiberal

Dieses Jahr hat mit einem Tiefschlag für uns Freie Demokraten begonnen. Zum zweiten Mal nach 2013 haben wir den Einzug in den Bundestag verpasst. Die Strategie, mit einem auf Christian Lindner zugeschnittenen Wahlkampf das Ruder herumzureißen, hat (nicht mehr) verfangen. Es wäre allerdings zu einfach nun die Schuld für das Ergebnis allein bei ihm abzuladen – so wie es auch schon zu einfach war, alle Hoffnung auf ihn zu richten – dass er es als wahlkämpfende Allzweckwaffe schon richten werde. Wir müssen deutlich tiefer analysieren. Und zu Beginn dieses Prozesses drängt sich mir eine sehr allgemeine, aber gleichwohl sehr alarmierende Erkenntnis auf: Die Wählerinnen und Wähler haben in der notwendigen Breite kein Zutrauen mehr, dass die FDP wirksame Beiträge für die Zukunftsfähigkeit unseres Landes leisten kann. Nur noch ein harter und erfreulich stabiler Kern steht fest an unserer Seite – leider zu Wenige für fünf Prozent.

Für diese Entwicklung gibt es viele Ursachen: eine zu schmale Führungsstruktur, zu wenig substantiell ausgearbeitete Konzepte für unsere zentralen Anliegen Digitalisierung, Bildung, Entbürokratisierung und Aufschwung, zu wenig Orientierung am Leitbild, und auch eine unklare Ansprache unserer Kernzielgruppen. Für den neuen Bundesvorstand gibt es also alle Hände voll zu tun! Der nordrhein-westfälische Landesverband wird hier eine wichtige Rolle einnehmen, und auch unser Kreisverband wird mitsprechen. Es freut mich sehr, dass der geschäftsführende Landesvorstand Maria Westphal für einen Beisitz im Bundesvorstand vorgeschlagen hat – viel Erfolg!

Auch wenn der Start ins Jahr wenig Erfreuliches geboten hat, können wir in NRW aber zu einem motivierenden Jahresabschluss kommen. Am 14. September ist Kommunalwahl! In der letzten Köln- Wahl haben wir – dank der thüringischen Eskapaden kurz zuvor – ein eher niedriges Ergebnis eingefahren. Mit 5,4 Prozent konnten wir fünf Ratsmitglieder stellen. Dieses Team hat in den letzten fünf Jahren mit den Sachkundigen der Großen Fraktion sehr gute Arbeit geleistet.

Die FDP ist in der Stadtpolitik und der dazu berichtenden Presse sehr präsent. In der Vorbereitung und dann im Wahlkampf muss es uns gelingen, unsere Kernanliegen deutlich zu kommunizieren und so eine eigenständige Wahrnehmung der Kölner Liberalen sicherzustellen. Ich bin sicher: Die Kölnerinnen und Kölner wollen Perspektiven, die ein Ende der deprimierenden Realität der aktuellen Kölner Stadtpolitik aufzeigen. Niemand versteht, warum Köln so ungepflegt und gar schon verwahrlost ist, gerade in der Innenstadt.

Die häufig beschworene Verkehrswende bleibt stecken: in plumpen Straßensperrungen ohne jeden Gestaltungsanspruch, in einer KVB, deren Leistungen immer schlechter werden und in einer ideologischen Autofeindschaft, die Alternativen schuldig bleibt und an den Bedürfnissen der Menschen vorbeigeht – die steigenden Anmeldezahlen lassen grüßen. Schließlich müssen wir grundsätzlich die Frage stellen, ob Köln den Anschluss an die Entwicklungen der deutschen und europäischen Metropolen finden will, oder ob wir weiter in provinziellem Kleinstadtraster denken wollen!

Mit Volker Görzel an der Spitze unserer Ratsliste sowie als OB-Kandidat werden wir die Chance haben mit diesen Themen durchzudringen. Seine sehr gute Präsenz in der Presse und sein Engagement in den Veranstaltungen des Vorwahlkampfes zeigen das Potential, das in seiner Kandidatur steckt. Auch hier gilt aber, dass wir uns nicht allein darauf verlassen dürfen, dass wir ihn in diesen Wahlkampf nicht als Einzelkämpfer ziehen lassen dürfen. Es wird auf eine starke Mannschaftsaufstellung ankommen.

Die Kölner Liberalen müssen in allen Ecken dieser Stadt präsent sein, um den Kölnern und Kölnerinnen glaubwürdig eine politische Kraft im Rat zu versprechen, die Schluss macht mit dem ambitionslosen Durchgewurschtel, das wir nun von Grün-Rot schon viel zu lange geboten bekommen! Nicht zuletzt ist unsere Kommunalwahl in NRW die erste richtige Chance, ein Lebenszeichen für den organisierten Liberalismus zu senden. Lasst uns alles tun, um diese Chance zu nutzen!

Dieser Beitrag erschien zuerst in KölnLiberal.