Neue Impulse für das Zusammenwachsen

05.07.2011 Meldung FDP-Bundestagsfraktion

Deutsche Präsidentschaft im Ostseerat

Die Modernisierung des südöstlichen Ostseeraums und die Förderung von "Öffentlich-Privaten Partnerschaften" nannte Staatsminister Werner Hoyer als zwei Akzente der Deutschen Präsidentschaft im Ostseerat. Er betonte, nur der Ostseerat biete ein politisches Forum für alle Ostseeanrainerstaaten und die EU, daher müssen "wir einen kohärenten Rahmen der Zusammenarbeit in der Region schaffen, in dem sich Ostseerat, EU-Ostseestrategie und Nördliche Dimension (der EU) gegenseitig verstärken".

"Das Jahr der deutschen Präsidentschaft wird ein Jahr der Jubiläen sein", so Hoyer zur Eröffnung. Das 20-jährige Jubiläum von Ars Baltica, einer Initiative zur Förderung der kulturellen und kulturpolitischen Zusammenarbeit im Ostseeraum, bildet mit einer mehrtägigen Festveranstaltung auf Schloss Plön in Schleswig-Holstein den kulturellen Auftakt der deutschen Präsidentschaft. Im Frühjahr 2012 steht dann das 20-jährige Jubiläum des Ostseerats an.

Deutschland wird während sei­ner Präsidentschaft die Arbeit an den fünf Langzeitschwerpunkten (Wirtschaft, Energie, Umwelt, Bildung/Kultur, zivile Sicherheit) vorantreiben. Zusätzlich soll ein Programm zur Modernisierung des südöstlichen Ostseeraums das neue Profil des reformierten Ostseerats sichtbar machen. Dabei soll der Entwicklung des Gebiets Kaliningrad und seiner Nachbarschaft besondere Aufmerksamkeit zukommen.

Höhepunkt der deutschen Präsidentschaft wird das Gipfeltreffen der Regierungschefs am 30./31. Mai auf Einladung von Bundeskanzlerin Merkel in Deutschland sein.