Unterstützung für Konferenz gegen Streumunition

12.09.2011 Meldung Auswärtiges Amt

Auswärtiges Amt gibt 70.000 Euro

Heute beginnt in Beirut die zweite Vertragsstaatenkonferenz zur Streumunitionskonvention. Staatsminister Werner Hoyer erklärte dazu in Berlin:

„Libanon gehört zu den von Streumunition am stärksten betroffenen Ländern der Welt. Tausende Libanesen sind von dieser menschenverachtenden Waffe betroffen. Die Bedeutung der Streumunitionskonvention ist in Beirut mit Händen greifbar. 

Deutschland hat sich von Anfang an mit Nachdruck für die Ächtung dieser schrecklichen Munition eingesetzt. Mit der Konferenz von Beirut appellieren wir auch an die Staaten, die der Konvention bisher noch nicht beigetreten sind. Unser Ziel ist eine Welt ohne Streumunition.“

Im Vordergrund der Konferenz steht die weitere Implementierung des noch jungen Übereinkommens. Neben Entscheidungen zur künftigen Ausgestaltung der Konvention soll insbesondere eine erste Bilanz gezogen werden zur Umsetzung des Aktionsplans, beispielsweise zu Bestandszerstörung und Räumung von Munition. Der Aktionsplan war letztes Jahr auf der ersten Vertragsstaatenkonferenz in Laos beschlossen worden. 

Die Vertragsstaatenkonferenz zum Übereinkommen über Streumunition findet vom 12. - 16. September 2011 in Beirut statt. Deutschland unterstützt die Veranstaltung mit 70.000 Euro. Damit wird neben der Konferenzorganisation auch die Teilnahme von Delegationen und Zivilgesellschaft aus einkommensschwachen Staaten unterstützt.

Das Oslo-Übereinkommen der Vereinten Nationen zum Verbot von Streumunition ist am 01. August 2010 in Kraft getreten. Bislang haben 109 Staaten die Konvention unterzeichnet. 

Deutschland wird seine eigenen Bestände an Streumunition bereits vor Ablauf der vereinbarten Frist zerstört haben. Auch anderen Staaten bietet Deutschland Unterstützung bei der Bestandszerstörung an.