Wahlen in Tunesien schon jetzt ein Erfolg

24.10.2011 Meldung FDP-Bundestagsfraktion

Hoyer: Herausragendes Interesse an enger Zusammenarbeit mit Ländern Nordafrikas

Am Wochenende haben in Tunesien die ersten freien Wahlen seit Jahrzehnten stattgefunden. Staatsminister Dr. Werner Hoyer, der noch vor wenigen Wochen in Tunis zu Gast war, zeigte sich hocherfreut über den Verlauf des Urnengangs.

"Denkt man an die politische Situation in Tunesien noch vor wenigen Monaten, ist es ein wahrhaft historischer Schritt, dass dort nun die ersten freien Wahlen seit der Unabhängigkeit des Landes 1956 stattgefunden haben", sagte Hoyer am Sonntag in Berlin. "Offensichtlich scheinen diese Wahlen friedlich und ohne Zwischenfälle abgelaufen zu sein. Das wäre bereits ein großer Erfolg."

Jetzt sei es wichtig, dass sich die künftigen Wahlsieger verpflichtet fühlen, Demokratie, Rechtsstaat und die Wahrung der Menschenrechte in Tunesien zu verankern. "Diese Wahl ist für Tunesien wie auch für seine Nachbarn eine große Chance, ein neues Kapitel aufzuschlagen", richtete Hoyer seinen Blick in die Zukunft.

"Auch die Europäische Union hat ein herausragendes Interesse an einer engen Zusammenarbeit mit den Ländern Nordafrikas", so Hoyer weiter. "Sie unterstützt den Transformationsprozess im Rahmen ihrer Europäischen Nachbarschaftspolitik. Es wird nun auch darauf ankommen, den Menschen dort eine wirtschaftliche Perspektive zu geben, auch durch besseren Zugang zu den europäischen Märkten und die damit einhergehende Stärkung ihrer Wettbewerbschancen."