Hoyer: Es ist Zeit für einen Neuanfang im transatlantischen Verhältnis
23.07.2008 Meldung FDP-Bundestagsfraktion
Barack Obama in Berlin Zum Besuch des US-Präsidentschaftskandidaten Barack Obama in Berlin erklärt der stellvertretende Vorsitzende und außenpolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion Werner Hoyer: Die FDP freut sich auf den Besuch von Barack Obama und heißt ihn in Berlin herzlich willkommen. Dass beide US-Präsidentschafts-Kandidaten größtes Interesse an Deutschland und Europa beweisen, ist ein ermutigendes Vorzeichen für die Wahlen im November. Für das transatlantische Verhältnis gibt dies Anlass zu großen Hoffnungen. Die transatlantische Wertegemeinschaft, die in den vergangenen Jahren großen Belastungen ausgesetzt war, muss wieder zu einer echten gestalterischen Kraft in der internationalen Politik werden. Dies ist das gemeinsame Interesse Europas und Nordamerikas. Der Wille, die Herausforderungen der Globalisierung als transatlantische Partner gemeinsam zu meistern, ist auf beiden Seiten groß. Die Zeit der Wiederannäherung hat bereits begonnen. Dieser Prozess wird sich unter einem neuen US-Präsidenten weiter fortsetzen – ganz gleich, wer am Ende das Rennen macht. Denn auch in den USA gibt es eine große Sehnsucht nach einem Neuanfang und einem Ende der neokonservativen Ära. Es setzt sich die Erkenntnis durch, dass es zu einer echten transatlantischen Partnerschaft keine Alternative gibt und dass von deren Schwäche nur Andere profitieren. Klar ist, dass uns die außenpolitische Agenda des künftigen amerikanischen Präsidenten viel abverlangen wird. Zugleich bietet sich jetzt aber auch die Gelegenheit, die internationalen Beziehungen wieder gemeinsam effektiv zu gestalten. Hierauf muss sich endlich auch die Bundesregierung einstellen. Dass die Koalition in ihrer ganz grundsätzlichen Einstellung gegenüber den USA weiterhin tief gespalten ist, ist hierfür keine gute Voraussetzung. Kanzlerin Merkel und Außenminister Steinmeier wären gut beraten, wenn sie nun selbst aktiv die deutschen Erwartungen an die neue US-Administration formulieren würden. Hier geht es zu weiteren Meldungen und Initiativen der FDP zum Thema Außen-, Europa- und Sicherheitspolitik.
