Kölner Liberale besuchten Brüssel
17.10.2008 Meldung FDP-Fraktion im Rat der Stadt Köln
Von Parlamenten, Fritten und Palästen Von Torsten Tücks Früh ging es los für die Mitglieder der so genannten Großen Fraktion der Kölner FDP. Ziel war Brüssel. Wahrscheinlich die Stadt, in der Europa am greifbarsten ist. Dort wird über das Schicksal von mittlerweile 27 Mitgliedsstaaten entschieden. Außerdem haben in Brüssel viele europabezogene Institutionen ihren Sitz. Am 2. Oktober um 6.30 Uhr trafen sich 30 Liberale gut gelaunt am Historischen Rathaus. Darunter der Fraktionsvorsitzende Ralph Sterck, der Fraktionsgeschäftsführer Ulrich Breite, der Kölner Parteichef Reinhard Houben, Ratsmitglied Christtraut Kirchmeyer sowie viele Bezirksvertreterinnen und Bezirksvertreter, Sachkundige Einwohnerinnen und Einwohner aus den Fachausschüssen des Rates. Während einige die 30 Minuten bis zur Abfahrt nutzten, sich noch für den Tag zu stärken und Wegeproviant einzukaufen, waren andere schon neugierig darauf, Brüssel kennen zulernen, und schmiedeten Pläne für die kommenden zwei Tage in Belgien. Nach einer ca. 2,5-stündigen sehr angenehmen Fahrt mit einem Bus aus dem Hause Weinzierl trafen die Liberalen dann auch an ihrem ersten Programmpunkt des Tages ein: dem Europäischen Parlament. Dort stand neben der Besichtigung auch ein Gespräch mit der FDP-Vorsitzenden im Hause Dr. Silvana Koch-Mehrin auf dem Programm. In einem interessanten und aufschlussreichen Vortrag erläuterte sie den Kölner Mandatsträgrinnen und -trägern die Arbeitsweise des Parlaments und stand für Fragen zur Verfügung. Danach fand die Besichtigungstour ihre Fortsetzung. Bei der Begehung fiel die Offenheit, Transparenz und Effizienz des Gebäudes auf. Alle Stilelemente spiegeln den Versuch der Architekten wider, dem Prinzip Europa und der Demokratie ein Gesicht zu geben. Im Anschluss ging die Gruppe zu Fuß zum nächsten Programmpunkt, dem Besuch der nordrhein-westfälischen Landesvertretung. Hier wurde sie herzlich von deren Leiter Hans-Hermann Stein begrüßt und über die Tätigkeiten und Aufgabenbereiche einer Landesvertretung informiert. Diese liegt darin, möglichst frühzeitig Kontakte zu knüpfen und so bei wichtigen Entscheidungen die Interessen des Bundeslandes einbringen zu können. Neben Stein begrüßte die Kölner FDP kein geringerer als der stellvertretende Ministerpräsident und Innovationsminister Andreas Pinkwart, der zufällig auch in der Stadt war. Pinkwart nahm die Gelegenheit zum Anlass, die Gäste über aktuelle landespolitische Entwicklungen zu informieren. Gut informiert über die Arbeit des Europäischen Parlaments und der Landesvertretung NRW besuchten die Gruppe anschließend die Brüsselvertretung der FDP-Bundestagsfraktion. Dort berichtete Mark Stanitzki über die vielfältigen Koordinierungsaufgaben, die die Außenstelle des Deutschen Bundestags wahrnimmt. Man kann sich diese Vertretung wie einen kleinen Bundestag vorstellen. So befinden sich in den Räumen der Vertretung alle Fraktionen gemäß ihrer prozentualen Wahlstärke. Trotzdem arbeiten alle Parteien weitgehend autonom mit ihren jeweiligen Fraktionen auf EU-Ebene. Inzwischen zeigt die Uhr 17.00 Uhr. Zeit, das Hotel aufzusuchen. Den Teilnehmerinnen und Teilnehmern blieben zwei Stunden bis zum gemeinsamen Abendessen. Während manche erstmal gemütlich auspackten, nutzten andere die Gelegenheit, die Brüsseler Innenstadt zu erkunden. Natürlich durften die ausgezeichneten belgischen Pralinen und Waffeln als Mitbringsel für die Freundinnen und Freunde zuhause nicht fehlen. Einzig getrübt wurde die Stimmung etwas durch den einsetzenden Sprühregen, doch das sollte sich schon bald beim gemütlichen Teil des Abends ändern. Zum Abschluss des ersten Tages trafen sich alle noch einmal im La Rose Blanché. Das Lokal mit charmantem Ambiente, direkt am Grande Place gelegen, bot einen unvergleichlichen Blick auf die historischen stillvoll illuminierten Zunft- und Gildenhäuser. Die Stimmung war ausgelassen und man hatte einmal richtig Gelegenheit, sich mit Kolleginnen und Kollegen auszutauschen, mit denen man sonst leider nicht so oft ins Gespräch kommt. Die Anwesenheit von Silvana Koch-Mehrin, Hans Hermann Stein und Mark Stanitzki bot zudem die Gelegenheit, Themen des Nachmittags noch mal aufzugreifen. So verwundert es auch nicht, dass es relativ spät wurde. Das hielt aber einige nicht davon ab, noch das Brüsseler Nachtleben zu erkunden. Am darauf folgenden Morgen stand ein Besuch beim Ausschuss der Regionen auf dem Programm: Ein Mitarbeiter des Ausschusses hatte sich bereit erklärt, Rede und Antwort über seine Arbeit zu stehen. Dort wurden die Liberalen genauestens über die Arbeitsweise dieser Institution und die Bedeutung der Regionen im Allgemeinen informiert. Im unmittelbaren Anschluss besuchte man noch die Vertretung der Region Stuttgart. Dort konnte man das eben theoretisch gehörte in der Umsetzung sehen. Letzter Ausflugspunkt war eine Stadtführung mit einem flämischen Fremdenführer. Witzig und unterhaltsam zeigt er die schönen Seiten von Brüssel. So sah man beispielsweise den Brüsseler Triumphbogen, den Königspalast und den Jubilé Parc. Aufgelockert wurde alles durch kleine Anekdoten und wissenswertes zu Land und Leuten. Zum Ende der Besichtigung kehrte ein Teil der Gruppe in eine urige belgische Frittenbude ein, um die berühmten Pommes Frites der Belgier zu kosten. Danach machten sich die Kölnerinnen und Kölner auf den Rückweg in die Heimat und erblickten um 17.45 Uhr das Historische Rathaus, wo der Ausflug vor zwei Tagen begonnen hatte. Hier geht es zu weiteren Meldungen und Initiativen der FDP zum Thema Außen-, Europa- und Sicherheitspolitik.
