Auswirkungen der Haushaltskürzungen auf die Kölner Kultur

Antrag auf Aktuelle Stunde der Fraktionen von SPD und FDP im Kulturausschuss

03.12.2024 Anträge FDP-Fraktion im Rat der Stadt Köln

Am 14. November wurde dem Rat der Verwaltungsentwurf des Doppelhaushaltes 2025/2026 vorgestellt. Auch im Bereich des Dezernates für Kultur finden sich zahlreiche, zum Teil sehr überraschende Kürzungen, nicht selten vollkommene Streichungen. Im Vorfeld hat es keine Beratungen gegeben, auch mit betroffenen Institutionen wurde offensichtlich nicht gesprochen. Ein konzeptioneller Zugriff ist nicht erkennbar, ebenso fehlen bislang Erläuterungen, warum die Entscheidungen so getroffen wurden, wie im Haushaltsentwurf nachzulesen.

Aufgrund der schwerwiegenden Eingriffe und zu erwartender Folgen für die Kölner Kultureinrichtungen scheint es dringend geboten, dass auch im Rahmen des Ausschusses Kunst und Kultur über die Planungen für die kommenden zwei Jahre gesprochen wird. Die Sitzung am 03. Dezember ist die letzte Sitzung des Ausschusses vor Verabschiedung des Haushaltes.