Chantal Schalla als Ratsmitglied verpflichtet
FDP beantragt Aktuelle Stunde zur Mobilität im Rat
06.02.2024 Meldung FDP-Fraktion im Rat der Stadt Köln
Nach dem Ausscheiden von Katja Hoyer aus dem Rat der Stadt Köln zum Jahreswechsel wurde zu Beginn der ersten Ratssitzung im neuen Jahr Chantal Schalla als neues Ratsmitglied von der Oberbürgermeisterin verpflichtet. Die FDP-Fraktion wünschte mit einem Blumenstrauß alles Gute für die zukünftige Ratsarbeit und freut sich auf die gemeinsame Arbeit!
Die Sitzung wurde durch eine Aktuelle Stunde zum Thema ‚Mobil in der Stadt – Unzufriedenheit mit der Mobilität in Köln‘ eröffnet. Als Initiator kritisierte der Liberale Fraktionsvorsitzende Ralph Sterck die Verwaltungsspitze und das Ratsbündnis für ihre Verkehrspolitik:
„Köln belegt beim aktuellen ADAC-Monitor „Mobil in der Stadt“ den vorletzten Platz unter den 15 größten Städten Deutschlands, beim PKW-Verkehr sogar den letzten. 89% der Kölnerinnen und Kölner nutzen den PKW, 15% mehr als 2017. Beim Radverkehr gibt es keine deutlichen Verbesserungen, der ÖPNV wird immer unzuverlässiger und Parkmöglichkeiten und Baustellenmanagement werden von Autofahrerinnen und Autofahrer kritisiert. Früher war Köln einmal das Verkehrskreuz im Westen – heute ist Köln das Verkehrschaos im Westen.“
Hiernach hielt das neuste Ratsmitglied, Chantal Schalla ihre erste Ratsrede, zum Thema ‚Kinderfreundliche Stadt – auch in der Kommunalpolitik‘. Den beschlossenen, gemeinsamen Änderungsantrag auch von der FDP befürwortet sie wie folgt:„Es ist schade, dass durch unterschiedliche Hürden jungen Eltern das Ehrenamt in der Kommunalpolitik erschwert wird. Ich hoffe, dass durch unseren gemeinsamen Antrag in Zukunft mehr Eltern die Möglichkeit ergreifen können und damit die Schulpolitik, frühkindliche Bildung, Spielplätze oder andere familienfreundliche Einrichtungen stärker in den Fokus der Ratspolitik rücken.
Die FDP hatte in allen Bezirksvertretungen eine Initiative gestartet, wieder feste Personen aus dem Kreis der Beigeordneten den Bezirken zur Betreuung zuzuweisen. Eine Mehrheit von fünf der neun Stadtbezirke schloss sich dieser Forderung an. FDP-Fraktionschef Ralph Sterck griff in seiner Begründung eines entsprechenden FDP-Antrages auf seine Zeit als Bezirksvertreter in Kalk zurück:„Unser Bezirksbeigeordneter war der Kämmerer, der in allen Sitzungen der BV und bei vielen Terminen anwesend war. So war der direkte Kontakt zum Stadtvorstand jederzeit gewährleistet. Dass dies im Jahre 2000 abgeschafft wurde, gehört zu den größten Fehlern meiner bisherigen politischen Tätigkeit, so richtig und wichtig die Zentralisierung des Ordnungsdienstes damals auch war.“
Leider folgte der Rat dem Mehrheitsvotum der Bezirksvertretungen nicht.
Abschließend hat der Rat gemeinschaftlich über die Zukunft des Zentraldepots für die Museen der Stadt Köln debattiert und eine breitere Grundlagenermittlung beschlossen. Hierzu die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Kölner FDP, Stefanie Ruffen: „Wir sehen die Notwendigkeit an der Depotsituation etwas zu verbessern. Aber das hier vorgeschlagene große Denken muss fundiert sein. Und durch die vielen unkonkreten bisher getroffenen Aussagen muss die Verwaltung hier nachbessern, immerhin gehen wir hier mit den Werten der öffentlichen Hand um.“
