Europawahl 2019

Mitgliederschreiben des Kreisvorsitzenden, Lorenz Deutsch, MdL

28.05.2019 Meldung FDP-Kreisverband Köln

Liebe Parteifreundinnen, liebe Parteifreunde,

Europa hat gewählt! Das Ergebnis zeigt ein sehr vielfältiges und nicht einfach zu interpretierendes Bild. Eine erste Analyse und auch erste Schlussfolgerungen möchte ich trotzdem mit Ihnen teilen.

Auf europäischer Ebene haben wir als Liberale echten Grund zur Freude! Die Alde ist im Parlament deutlich gestärkt und wird eine wichtige Rolle einnehmen. Die Idee des Liberalismus ist stark in Europa. Als nordrhein-westfälische Liberale können wir uns auch darüber freuen, dass wir mit Moritz Körner wieder einen direkten Draht in das EU-Parlament haben!

In Deutschland fällt die Bilanz weniger positiv aus. Sicherlich hat die Europawahl eigene Gesetze, die nicht eins zu eins übertragbar sind, dennoch zeigt das Ergebnis, dass sich der Zuspruch zu einzelnen Parteien grundsätzlich dynamisiert hat. Die Zeiten längerfristiger, stabiler Konstellationen scheint endgültig vorbei zu sein, aktuelle Themenlagen dominieren gegenüber langfristigen Bindungen. Das ist eine wichtige Ursache sowohl für das Abschmelzen der Volksparteien als auch für die extremen Schwankungen bei den kleineren Parteien.
Letzteres betrifft auch uns. 5,4% auf Bundesebene und 6,2% in Köln entsprechen nicht unserem Anspruch. Und der Blick zurück auf die Wahlen zu Land- und Bundestag zeigt auch, dass unsere Möglichkeiten tatsächlich deutlich größer sind. Dass es zur Europawahl nicht geklappt hat, liegt sicher an der überwältigenden Bedeutung, die das Thema Klimaschutz gewonnen hat, auf dass wir bislang keine Antworten gefunden haben, die wirklich durchdringen. Leider werden wir auch festhalten müssen, dass unserer eigenen Kampagne keine Themensetzung gelungen ist, die eine klare liberale Politik für Europa erkennbar gemacht hat.
Sie merken, dass ich mich entschieden habe, unser Ergebnis nicht schön zu reden: Weil ich es als Herausforderung für uns alle sehe, klare Strategien, überzeugende Ideen und ein starkes gemeinsamen Auftreten zu entwickeln. Das gestrige Ergebnis kann uns eine Motivation sein. Wir wollen zur Kommunalwahl im nächsten Jahr das Feld nicht den Grünen überlassen. Mit unserem gerade verabschiedeten Leitbild haben wir einen Grundstein gelegt. Darauf wollen wir in einem breiten partizipativen Prozess mit der gesamten Kölner Partei aufbauen. Unser Wahlprogramm – die Themen und Ideen mit denen wir überzeugen wollen – werden wir in Leitbildwerkstätten gemeinsam entwickeln. Welche Fragen und Probleme bewegen die Kölnerinnen und Kölner? Welche Angebote und Vorschläge wollen wir Ihnen machen?
Bitte merken Sie sich für den Start dieses Prozesses schon einmal Sonntag, den 23. Juni vor. Mit einem ganztägigen Workshop wollen wir die Leitbildwerkstätten für unser Programm auf den Weg bringen. Näheres werden wir mit einer separaten Einladung mitteilen. Es kommt auf Jede/n von Ihnen, von Euch an!

Schließlich möchte ich noch einen ganz herzlichen Dank aussprechen: Lieber Gerd Kaspar, Du hast großartig gekämpft! Wir haben in Köln den vierten Platz gemacht und dieser kleine Unterschied geht auf Dein Engagement zurück. Du hast die ganze Kölner Partei motiviert. Für die tolle Mobilisierung danke ich auch allen Wahlkämpferinnen und Wahlkämpfern. Die FDP ist eine Europapartei, und das haben wir gezeigt!

Lassen Sie uns nächstes Jahr zeigen, dass wir auch eine Kölnpartei sind!

Mit herzlichen Grüßen
FDP-KREISVERBAND KÖLN
Lorenz Deutsch
Vorsitzender