FDP: Tanzsteuer gehört abgeschafft

Breite: Clubs, die florieren, danken es der Kämmerin mit höherer Gewerbesteuer!

20.11.2023 Meldung FDP-Fraktion im Rat der Stadt Köln

Klubkomm (Verband Kölner Clubs) und Dehoga (Hotel- und Gaststättenverband) fordern die Stadt auf, ihre Steuer auf gewerbliche Tanzvergnügen abzuschaffen. Dazu erklärt FDP-Fraktionsgeschäftsführer Ulrich Breite.

„Schon 2005 bei ihrer Einführung war die „Steuer auf Vergnügungen besonderer Art“ für uns als FDP im Rat nicht zustimmungsfähig und 2023 ist die Besteuerung von Tanzveranstaltungen für die arg gebeutelte Clubszene noch weniger richtig. Düsseldorf und nun auch Dortmund haben das erkannt und haben die Tanzsteuer abgeschafft bzw. werden sie abschaffen.

Schon 2005 war es der New York Times einen Bericht wert, was Kölner Beamte so alles unter „Vergnügungen der besonderen Art“ verstehen, insbesondere der Passus zu den sexuellen Handlungen gegen Entgelt, die zur Wortschöpfung „Sexsteuer“ führte. Schon damals passte bei der Aufzählung der Steuergegenstände zwischen Peepshow und Wohnwagensex die Tanzveranstaltungen nicht herein. Darum sollten die Tanzveranstaltungen umgehend dort gestrichen werden.

Was nützt auch eine Tanzsteuer der Kämmerin, wenn es den Tanzclubs schlecht geht und sie vor der Insolvenz stehen. Andersrum wird ein Schuh draus. Indem wir die Clubs durch Streichung der Tanzsteuer entlasten, können sie sich schneller wieder erholen. Gut florierende Clubs danken es dann der Kämmerin mit einer höheren Gewerbesteuer.“