FDP tritt aktiv Homophobie entgegen

17.05.2011 Meldung FDP-Fraktion im Rat der Stadt Köln

Rainbowflash auf dem Rathausplatz

Ralph Sterck, Vorsitzender der FDP-Fraktion im Rat der Stadt Köln, und Ulrich Breite, deren Geschäftsführer, zeigten Präsenz am Internationalen Tag gegen Homophobie am 17. Mai 2011. Beide nahmen am Rainbowflash gegen Homophobie und Transphobie auf dem Rathausplatz teil, wo sich eine große Zahl von Bürgerinnen und Bürger der Stadt Köln versammelt hatte, um ihre Solidarität mit Lesben, Schwulen und Transgendern zu dokumentieren.

„Die FDP hat in der Bundesregierung die Maßnahmen gegen Schwulen- und Lesbendiskriminierung national und international deutlich verstärkt“, so Breite. Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger habe erreicht, dass in diesem Jahr 10 bis 15 Mio. € für die Gründung der Magnus-Hirschfeld-Stiftung ausgegeben werden können. Die Stiftung soll durch Bildung und Forschung der Diskriminierung Homosexueller in Deutschland entgegen treten.

Auch das Entwicklungs- und das Außenministerium unter FDP-Führung haben klarer als jede Bundesregierung zuvor Flagge für die weltweiten Menschenrechte Homosexueller bezogen. Im Fall Malawi wurden wegen Strafverschärfungen gegen Homosexuelle erstmals Entwicklungsgelder eingefroren. Im Fall Uganda wurde gleiches angedroht, falls es zu Strafverschärfungen kommt. 

„Zur Förderung von Toleranz hat das Auswärtige Amt in diesem Jahr erstmals zwei Schwulen- und Lesbenprojekte im Ausland finanziell unterstützt. Das liberale Entwicklungsministerium hat in seiner aktuellen Ausschreibung für Menschenrechtsprojekte schwul-lesbische Projekte prioritär aufgenommen. Das gab es unter der früheren SPD-Ministerin nicht. Dies zeigt, die Liberalen treten der Homophobie aktiv entgegen“, führt Breite weiter aus.