Houben: Corona-Hilfen wurden nur zu einem geringen Teil abgerufen
FDP beklagt die fehlende Passgenauigkeit der Hilfsprogramme
09.12.2021 Meldung FDP-Bundestagsfraktion
Zur Abfederung der Verwerfungen durch die Corona-Pandemie hatte die Bundesregierung ein Rettungsprogramm in Höhe von insgesamt mehr als einer Billion Euro aufgelegt. Eineinhalb Jahre später steht fest: Deutlich weniger Hilfen wurden abgerufen als vorhanden waren. Das betrifft insbesondere den Wirtschaftsstabilisierungsfonds (WSF), den die Bundesregierung für besonders von der Krise gebeutelte Konzerne aufgelegt hatte. Hier standen 600 Milliarden Euro für direkte Staatseinstiege oder Absicherungen von Krediten zur Verfügung. Die Lufthansa etwa wurde über den WSF gerettet, ist aber ein Ausnahmefall geblieben. Lediglich 1,45 Prozent aus dem WSF wurden abgerufen. 43 Unternehmen hatten eine Ausschüttung beantragt, 21 haben bisher eine erhalten. Gerechnet hatte das Bundeswirtschaftsministerium mit einer fünfstelligen Anzahl an Anträgen, wie aus der Antwort auf eine Kleine Anfrage des FDP-Politikers Reinhard Houben hervorgeht. Auch bei den Corona-Hilfen wie den Überbrückungshilfen wurden nur 64 Prozent der bereit gestellten Mittel beantragt.
Aus Sicht von Reinhard Houben gibt es viele Gründe für die geringen Abrufzahlen. Etwa, dass die Programme schlecht auf die Bedürfnisse der Betroffenen abgestimmt gewesen seien. "Zur Wahrheit gehört aber auch, dass sich viele Unternehmen überraschend widerstandsfähig erwiesen haben und deswegen glimpflich aus der Krise gekommen sind", sagt Houben. Das zeige insbesondere die Eigenkapitalquote - das anteilige Maß der eigenen finanziellen Mittel am Gesamtkapital.
