Hoyer: Libanon steht an der Schwelle zum Bürgerkrieg

15.05.2008 Meldung FDP-Bundestagsfraktion

Internationale Gemeinschaft muss unverzüglich handeln Zur dramatischen Entwicklung im Libanon erklärt der stellvertretende Vorsitzende und außenpolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion Werner Hoyer: Alle Bemühungen um die Stabilisierung des Libanon stehen unmittelbar vor dem Scheitern. Die Schwelle zum Bürgerkrieg ist im Libanon so nahe wie seit zwei Jahren nicht mehr. Sowohl auf regionaler Ebene als auch im Rahmen des UN-Sicherheitsrates muss jetzt ganz schnell gehandelt werden, wenn das Abgleiten in einen Konflikt zwischen Sunniten, Schiiten und Christen im Land doch noch verhindert werden soll. Ein Bürgerkrieg im Libanon würde nicht nur das Personal der im Libanon stationierten UNIFIL-Trupppen massiv gefährden, sondern auch den politischen Auftrag von UNIFIL, nämlich zu einer Stabilisierung des Libanon beizutragen, nahezu unmöglich machen. In dem Zusammenhang muss die Bundesregierung dringend darüber aufklären, inwieweit Pressemeldungen zutreffen, dass die Hisbollah bereits im Sommer 2006 Schnellboote von Syrien erhalten hat, die heute im Falle eines Bürgerkrieges auch zu einer Gefahr für die auf See eingesetzten deutschen Soldaten der UNIFIL-Mission werden könnten. (09.05.2008) Hier geht es zu weiteren Meldungen und Initiativen der FDP zum Thema Außen-, Europa- und Sicherheitspolitik.