Hoyer: Polen vollzieht einen historischen Schritt

04.06.2003 Meldung FDP-Bundestagsfraktion

Anlässlich seines Besuches in Stettin unmittelbar vor dem an diesem Wochenende in Polen abzuhaltenden Referendum über einen Beitritt zur Europäischen Union, erklärt der stellvertretende Vorsitzende der FDP-Bundestagsfraktion und Präsident der Europäischen Liberaldemokratischen Partei (ELDR), Dr. Werner Hoyer: Die Bürgerinnen und Bürger in Polen, dem für Deutschland mit Abstand wichtigsten Partner unter den EU-Beitrittskandidaten, halten eine historische Chance in ihren Händen, wenn sie an diesem Wochenende über den Beitritt Polens zur Europäischen Union abstimmen werden. Nach einer für unseren Kontinent unvergleichbar leid- und wechselvollen Geschichte eröffnet sich für Polen die Perspektive, fortan in einem europäischen Raum des Wohlstandes, der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts zu leben. Die formelle Zustimmung der Polen zu einem EU-Beitritt wird aber nur der erste Schritt auf dem Wege zu einer wirklich tiefgreifenden politischen und gesellschaftlichen Integration in Europa sein können. Polen ist das vielleicht beste Beispiel für eines von vielen mittel- und osteuropäischen Ländern, die von Europa neben wirtschaftlichen Wohlstand auch einen Beitrag zu innerer und äußerer Sicherheit erwarten. Erst wenn dies realisiert ist, werden sich Interessenkonflikte wie in der Irak-Krise vermeiden lassen und die Staaten in West- und Osteuropa wirklich zusammenwachsen. Der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik der Europäischen Union kommt daher gerade vor dem Hintergrund des Beitritts neuer Mitglieder aus Mittel- und Osteuropa eine immense Bedeutung zu. Dabei dürfen Polen und Deutsche auf keinen Fall den Fehler machen, europäische Integration einerseits und enge Zusammenarbeit mit unseren amerikanischen Freunden im Rahmen der NATO andererseits als Alternativen zu betrachten. Die Bürgerinnen und Bürger in Polen haben an diesem Wochenende die Chance, diesen Prozess in Gang zu setzen. Dies wird nicht zuletzt ein Verdienst der polnischen Liberalen (Freiheitsunion-UW) und ihres Parteivorsitzenden Wladyslaw Frasyniuk sein, die sich seit Jahren konsequent für einen Beitritt Polens in die Europäische Union stark gemacht haben. Hier geht es zu weiteren Meldungen und Initiativen der FDP zum Thema Außen-, Europa- und Sicherheitspolitik.