Koch-Mehrin: Deutliches Votum für Meinungsfreiheit

16.02.2006 Meldung ALDE-Fraktion im Europäischen Parlament

Das Europäische Parlament hat sich auf eine Initiative der liberalen Fraktion während der heutigen Sitzung klar für die Meinungsfreiheit ausgesprochen und eine entsprechende Resolution verabschiedet. Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Allianz der Liberalen und Demokraten für Europa (ALDE) und Vorsitzende der FDP im Europaparlament, Dr. Silvana Koch-Mehrin, erklärt dazu: "Die Meinungsfreiheit gehört zu den elementaren Werten Europas. Sie darf unter keinen Umständen eingeschränkt werden und ist nicht verhandelbar. Es hat Jahrhunderte gedauert, diese Freiheit zu erringen. Sie muss daher jeden Tag gegen die Feinde einer freiheitlichen, demokratischen Grundordnung neu verteidigt werden. Im Namen der Toleranz sollten wir das Recht beanspruchen, die Intoleranz nicht zu tolerieren. Ich möchte in einer Gesellschaft leben, in der ich meine Meinung frei äußern kann. Das ist die zentrale Errungenschaft unserer Zivilisation. Mit seiner Entscheidung hat das Europäische Parlament auf Initiative der liberalen Fraktion seine Solidarität mit Dänemark bekräftigt und unterstrichen, dass nicht ein einzelnes Mitgliedsland, sondern ganz Europa betroffen ist." Hier geht es zu weiteren Meldungen und Initiativen der FDP zum Thema Außen-, Europa- und Sicherheitspolitik.