LTD-Köln gründet sich

07.07.2003 Meldung FDP-Kreisverband Köln

Hoyer: Türkei hat enorme Fortschritte gemacht Daimagüler: Türken politisch in Deutschland angekommen Zum Liberalen Diskurs „Türkei und europäische Union – Partner mit Perspektive“ konnten die Kölner Liberalen über 60 Teilnehmer im Restaurant Arslan am Ehrenfeldgürtel begrüßen. Zur Frage des Weges der Türkei in die Europäische Union diskutierte an diesem Abend Mehmet Daimagüler, Mitglied des FDP-Bundesvorstands und Ehrenvorsitzender der Liberalen Türkisch-Deutschen Vereinigung (LTD), mit Dr. Werner Hoyer, stellvertretender Vorsitzender der FDP-Bundestagsfraktion und Präsident der europäischen Liberalen (ELDR). Hoyer erinnerte, dass für Beitritte klare Kriterien vereinbart seien. „In diesem Katalog sind Rechtsstaatlichkeit und Marktwirtschaft, innere und äußere Sicherheit sowie Freiheits- und Menschenrechte festgeschrieben. Die größten Probleme bei Beitrittsverhandlungen mit der Türkei liegen im Umgang mit der kurdischen Bevölkerung im Osten der Türkei, in der Rolle des Militärs und in den Institutionen der Rechtsstaatlichkeit“, sagte Hoyer. Der ehemalige Staatsminister im Auswärtigen Amt bescheinigte der Türkei, in den letzten Jahren aber enorme Fortschritte auf ihrem Weg der Annäherung an die EU gemacht zu haben. Daimagüler setzte sich dafür ein, der Türkei über die Aufnahme von Beitrittsverhandlungen eine konkrete Perspektive in Europa zu geben. „Die Türkei möchte keine Extrabehandlung. Aber wenn sie – wie alle anderen Anwärterstaaten – ihre Hausaufgaben macht, müssen auch verlässliche Fristen für Beitrittsverhandlungen genannt werden“, argumentierte Daimagüler. Hoyer und Daimagüler stimmten darin überein, dass der Fortschrittsbericht der EU-Kommission, der im Herbst 2004 vorgelegt wird, die Grundlage für weitere Schritte sein müsse. Die Versammlung war zugleich die Initialveranstaltung für die Gründung einer Kölner Gruppe der Liberalen Türkisch-Deutschen Vereinigung (LTD), die sich auf Bundes- und Landesebene schon seit einigen Jahren etabliert hat. „Wo, wenn nicht in Köln, kann eine solche Initiative auf guten Zuspruch bauen. Viele Türken wollen sich mittlerweile auch in Deutschland politisch engagieren“, erklärte Daimagüler. Die Gründungsveranstaltung der Kölner LTD ist für Dienstag, den 8. Juli, 19.00 Uhr in der Geschäftsstelle der Kölner FDP, Frankenwerft 35 (Stapelhaus), in der Kölner Altstadt, vorgesehen. Interessenten können sich dort melden. Hier geht es zu weiteren Meldungen und Initiativen der FDP zum Thema Außen-, Europa- und Sicherheitspolitik.